Timon Gremmels
Timon Gremmels
SPD
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Timon Gremmels zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Kevin M. •

Halten Sie die individuelle Impfentscheidung für einen Teil der westlichen Werte? Warum verteidigen Sie diese nicht? Corona-Impfpflicht gilt in Staaten mit niedrigem Demokratieindex, z.B. Turkmenistan

Timon Gremmels
Antwort von
SPD

Einige demokratische Regierungen haben eine Corona-Impfpflicht eingeführt, dazu gehören Österreich, Italien, Frankreich und Großbritannien.

Die österreichische Bundesregierung hat sich zusammen mit den Oppositionsparteien auf eine allgemeine Impfpflicht geeinigt. Im Vorfeld fand eine breite Abstimmung auf politischer und gesellschaftlicher Ebene statt, um aufgrund der niedrigen Durchimpfungsrate in Österreich den damit verbundenen Herausforderungen für die Pandemiebekämpfung insbesondere der Überlastung des Gesundheitssystems zu begegnen. Österreich plant die Impfpflicht ab Februar 2022 für alle Personen ab dem 14. Lebensjahr, die ihren Hauptwohnsitz in Österreich haben.

Italiens Regierung hat wegen der Pandemie-Lage eine Corona-Impfpflicht für Menschen über 50 Jahren eingeführt. Bislang ist die Impfung in Italien nur für Beschäftigte im Gesundheitswesen, in Schulen, bei der Polizei und beim Militär vorgeschrieben.

In Frankreich gilt ab dem 15.9.21 eine Impfpflicht für Beschäftigte, die im Krankenhaus- und Pflegebereich arbeiten, aber auch Feuerwehrleute, Beschäftigte des Zivilschutzes sowie die Beamten der Gendarmerie.

In Großbritannien gibt es eine Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen, konkret für Pfleger und Pflegerinnen in Altenheimen und für das medizinische Personal des Gesundheitsdienstes NHS.

Für die Entscheidung im Deutschen Bundestag zu einer Impfpflicht liegt noch kein Gesetzentwurf vor. Wenn der Gesetzentwurf vorliegt werde ich ihn sehr kritisch durchsehen.