Timon Gremmels
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Frage von Miriam L. •

Frage an Timon Gremmels von Miriam L. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Gremmels,

wahrscheinlich wird das Schlimmste eintreten und die Bundesregierung wird eine Abwrackprämie beschließen und damit beweisen, dass sie nicht imstande ist, zukunftsfähige Technologien zu fördern, anstatt das Geld der Steuerzahler für umweltschädliche Produkte von gestern zu verschleudern.

Eine solche müsste aber sicher noch vom Bundestag abgesegnet werden, um die Fassade der Demokratie zu wahren.

Wie werden Sie im Falle einer solchen Abstimmung abstimmen? Wie wichtig sind Ihnen Klimaschutz, die Verpflichtungen des Pariser Abkommens und das Recht künftiger Generationen auf einen bewohnbaren Planeten?

Mit freundlichen Grüßen

Miriam Lütje

Timon Gremmels
Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau L.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.

In der Politik herrscht weitestgehend Einigkeit, dass wir zum wieder hochfahren der deutschen Wirtschaft Konjunkturprogramme brauchen.

Der Klimawandel ist nicht nur eine Bedrohung, sondern dessen Bewältigung eines der wichtigsten Wettbewerbsfelder für deutsche Unternehmen. Deutschland und Europa haben die Chance, in den kommenden Jahren die Technologien für klimaneutrales Wirtschaften zu liefern. Dazu dürfen wir die bereits begonnene Transformation unserer Wirtschaft durch ein Abrücken von Klimazielen jedoch nicht abbremsen.

Das gilt insbesondere für die deutsche Schlüsselindustrie, der Automobilwirschaft. Eine Abwrackprämie, die ausschließlich Technologien aus dem letzten Jahrhundert fördert, löst keine Probleme von Morgen.

Ich bin der Auffassung, dass der Branche und den Beschäftigten nur mit nachhaltigen Investitionen in Zukunftstechnologien geholfen werden muss. Selbstverständlich muss der Grossteil der Kosten der Transformation der Automobilindustrie von dieser selbst finanziert werden.

Statt aber über Abwrackprämien zu diskutieren, sollten wir auf einen Absatzschub für klimafreundliche Fahrzeuge - zum Beispiel über ein breites Flottenaustauschprogramm für Handwerker, soziale Dienste und kommunale Fuhrparks - setzen. Außerdem brauchen wir Erleichterungen und Investitionen beim Ausbau der Ladeinfrastrukturen, sowohl im privaten als auch im gewerblichen und im öffentlichen Sektor.

Mein Maßstab ist, dass mögliche Hilfen für die Autobrache nachweisbar zu einer deutlichen Senkung der CO2-Emissionswerte beitragen muss.

Mit freundlichen Grüßen

Timon Gremmels