Lieber Herr Steffens, Werden Sie die Prüfung eines Verbots der AfD in Ihrer Fraktion unterstützen?
Sehr geehrte Frau S.,
vielen Dank für Ihre Frage.
Ich bin angesichts der großen Gefahr für unsere Demokratie durch die AfD der Meinung, dass wir alle Möglichkeiten gegen sie vorzugehen prüfen müssen. Auch ein Verbotsverfahren stellt eine solche Möglichkeit dar. Deswegen sollte es auf seine Machbarkeit geprüft werden. Die Prüfung eines Verbots in meiner Fraktion würde ich daher unterstützen.
Viele Grüße
Till Steffen
Weitere Fragen an Till Steffen
Mit der Auszahlung des Klimagelds wird wohl erst in der nächsten Legislaturperiode zu rechnen sein
Für meine zusätzliche Tätigkeit als Parlamentarischer Geschäftsführer unserer Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen erhalte ich zu der o.g. Abgeordnetenentschädigung eine Zulage von 2.647,93 €.
Ansonsten versuche ich in meiner Funktion als Abgeordneter auch über die Gefahr des Rechtsextremismus aufzuklären, z.B. im Rahmen von Veranstaltungen in meinem Wahlkreis und in den sozialen Medien.
Das Thema liegt außerhalb meines persönlichen Expertisengebiets.