Frage an Thomas Rachel von Stephan V. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrter Herr Rachel,
als Mitarbeiter eines mittelständischen Unternehmens der chemischen Industrie interessiert mich Ihr persönlicher Standpunkt ebenso wie der der Union zur geplanten EU-Chemiekalienverordnung REACH.
Können Sie sich vorstellen, das Aktionsbündnis mittelständischer Unternehmer "Einspruch" zu unterstützen?
Vielen Dank im voraus für Ihre Ausführungen.
Mit freundlichen Grüßen
Stephan Vollmerhausen
Sehr geehrter Herr Vollmerhausen,
vielen Dank für Ihre Zuschrift über "Kandidatenwatch". Zur EU-Chemikalienverordnung REACH möchte ich wie folgt Stellung nehmen:
Die Unionsfraktion ist der Ansicht, dass die REACH-Richtlinie der Änderung bedarf. Durch die Überprüfung und Erfassung von 30.000 Wirkstoffen käme auf die Chemieindustrie eine enorme Kostenwelle zu, die nach Angaben der zuständigen EU-Behörde in den nächsten 11 Jahren 4 Milliarden Euro betragen würde. Der Bürokratieapparat, der mit der Registrierung der Mittel verbunden ist, wäre ganz erheblich und würde auch zu einer zeitlichen Streckung des Projekts führen.
Es ist nachvollziehbar, dass es für die Firmen, die viel Geld in die Entwicklung und Produktion von Chemikalien stecken, höchst unerfreulich wäre, Informationen über ihre Produkte frei zugänglich machen zu müssen. Bei gängigen Mitteln wäre diese Anforderung noch eine denkbare Option; bei neu entwickelten Chemikalien ist es jedoch sehr zweifelhaft, ob die Industrie verpflichtet werden sollte, Informationen über deren Zusammensetzung öffentlich zur Verfügung zu stellen. Hier sind jedenfalls Aspekte des Datenschutzes zu berücksichtigen.
Aus all diesen Gründen tritt auch die EVP-Fraktion im Europäischen Parlament für eine Änderung der Richtlinie ein, die z.B. darin bestehen könnten, nur diejenigen Stoffe testen zu lassen, die als riskant gelten.
Ich hoffe, Ihnen mit diesen Informationen dienlich gewesen zu sein, und verbleibe
mit freundlichen Grüßen
Thomas Rachel
Weitere Fragen an Thomas Rachel
Allerdings bevorzuge ich für eine solche Kontaktaufnahme die individuelle Kommunikation ohne weitere Zwischeninstanzen wie z. B. über das Internetportal www.abgeordnetenwatch.de.
Sehr geehrter Herr Felser,
Sehr geehrte Frau Poles,
vielen Dank für Ihre Anfrage zur Aufnahme irakischer Christen in Deutschland. Die Aufnahme irakischer Flüchtlinge in Deutschland ist mir ein persönliches Anliegen, für das ich mich gerne eingesetzt habe.
(...) Die Bundesregierung hat im Rahmen des Konjunkturpakets beschlossen, den Breitbandausbau in Deutschland massiv voranzutreiben, kurzfristig Versorgungslücken in der Fläche zu schließen und den Aufbau von leitungsgebundenen und funkgestützten Hochleistungsnetzen zu forcieren. (...)