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Sylvia Löhrmann
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Josef S. •

Frage an Sylvia Löhrmann von Josef S. bezüglich Senioren

Sehr geehrte Frau Löhrmann,

Ich bin 87 Jahre alt Kriegsbeschädigt und Gehörlos. Ich habe im Weltkrieg mein rechtes Auge verloren. Halbjährlich, benötige ich eine neue Augenprothese. Zu den jeweiligen Sprechstunden der Fa. Treter Augenprothethik Köln, Zur Haardter-Wald Klinik Mönchengladbach, benötige ich einen Fahrer für die Dauer von ca. 3 Stunden für meinen PKW. Dafür bekomme ich vom LVR Rheinland eine Vergütung von 9,60 € dieser Betrag ist vollkommen unzureichend, daher meine Bitte stzten Sie sich für einen den heutigen allgemein gestiegenen Preise für eine höhere Fahrtkostenvergütung ein.

In der Hoffnung keine Fehlbitte getan zu haben verbleibe ich mIt freundlichen Grüßen Josef Schieren aus Erkelenz.

Portrait von Sylvia Löhrmann
Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Schieren,

zunächst danke ich Ihnen für Ihr Vertrauen, muss jedoch sogleich einräumen, dass Ihr Anliegen außerhalb meines Geschäftsbereichs, also meiner Einflussmöglichkeiten, liegt.

Gleichwohl habe ich mich erkundigt und mir erläutern lassen, dass die gesetzlichen Bestimmungen die Erstattung zusätzlicher Aufwendungen für einen Fahrer oder eine Fahrerin nicht vorsehen. In Ihrem Fall richtet sich die Fahrkostenerstattung nach dem Bundesreisekostengesetz, dessen Anpassung an die Preisentwicklung Sache der Bundesregierung ist. Wie ich in Erfahrung bringen konnte, ist Ihnen jedoch anheim gestellt worden, Rechtsmittel beim Sozialgericht einzulegen.

Mit freundlichen Grüßen

Sylvia Löhrmann MdL