Frage an Stephan Mayer von Peter Z. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Zwislsperger,

vielen Dank für Ihre Nachricht vom 11.12.2009 auf abgeordnetenwatch.de, in der Sie fragen, weshalb ausländische Fachkräfte trotz eines Überangebots deutscher, jedoch arbeitsloser Fachkräfte eingestellt werden.

Um eine, wie von Ihnen angesprochene, unfaire Konkurrenzsituation zwischen billigeren Arbeitskräften aus dem Ausland und heimischen Fachkräften zu verhindern und eine ungesteuerte Zuwanderung ausländischer Arbeitskräfte auf den deutschen Arbeitsmarkt abzuwenden, lehnt die CDU/CSU-Fraktion die Einführung eines Punktesystems für Ausländer in aller Deutlichkeit ab. Auch hat sie sich gemeinsam mit ihrem Koalitionspartner gegen eine Privilegierung ausländischer Fachkräfte ausgesprochen. Dazu heißt es im Koalitionsvertrag: „Der Zugang von ausländischen Hochqualifizierten und Fachkräften zum deutschen Arbeitsmarkt muss systematisch an den Bedürfnissen des deutschen Arbeitsmarkts ausgerichtet und nach zusammenhängenden, klaren, transparenten und gewichteten Kriterien wie beispielsweise Bedarf, Qualifizierung und Integrationsfähigkeiten gestaltet werden.“ Ist also der Bedarf an Fachkräften beispielsweise im IT-Bereich gedeckt, werden keine weiteren ausländischen Fachkräfte hinzugezogen, bzw. sogar vorgezogen. So ist es Arbeitgebern derzeit nur möglich, eine Fachkraft aus dem Ausland einzustellen, wenn im Vorherein von der Bundesagentur für Arbeit eingehend geprüft wurde, ob es für die gleiche Stelle keine gleich qualifizierte deutsche Fachkraft gibt.

Sollte sich durch dieses Prüfungsverfahren tatsächlich kein adäquat qualifizierter deutscher Arbeitnehmer finden, bietet das flexible deutsche Ausländer- und Aufenthaltsrecht Arbeitgebern im Einzelfall die Möglichkeit, eine Fachkraft aus dem Nicht-EU-Ausland zu akquirieren.

Alleine im Technik- und Ingenieurswesen gibt es in Deutschland mehrere 10.000 arbeitslose Fachkräfte. Die CDU/CSU-Fraktion hat das schwerwiegende Problem der Fachkräftearbeitslosigkeit erkannt und setzt sich mit ganzer Kraft für die Förderung deutscher Fachkräfte ein. So sollen gerade deutsche Arbeitnehmer von den Vorzügen des deutschen Staates profitieren - ein Zuzug in die soziale Hängematte wird rigoros abgelehnt. Auch sehen CDU und CSU die Wirtschaft in der Verantwortung, ihre Arbeitskräfte aus- und weiterzubilden und somit Arbeitsplätze zu garantieren und zu sichern. Auf diese Weise wird die Bandbreite der Arbeitsplätze vergrößert und die Wahrscheinlichkeit eines Zugangs zu einer Arbeitsstelle für arbeitslose Fachkräfte erhöht.

Sie sprachen im Speziellen den Bereich der Informationstechnik an. Zwischen 2000 und 2004 wurde in Deutschland die sogenannte „Greencard“ eingeführt, eine Kurzbezeichnung des „Sofortprogramms zur Deckung des IT-Fachkräftebedarfs“. Dieses Programm hatte zum Inhalt, qualifizierten IT-Fachkräften aus dem Ausland privilegierte Konditionen zur Zuwanderung zu gewähren. Allerdings war die Erlangung dieser „Greencard“ an verschiedene Konditionen gebunden: So durften einreisewillige Fachkräfte nur über einen Zeitraum von fünf Jahren in Deutschland bleiben. Ferner mussten sie strikte Auflagen erfüllen, wie beispielsweise den Nachweis eines geeigneten Hochschulabschlusses oder ein Mindesteinkommen von 50.000 Euro. Für diese vier Jahre existierte ein Kontingent an 20.000 Greencards, lediglich 17.931 IT-Fachkräfte nutzten jedoch diese Chance. Fakt ist, dass gerade im IT-Bereich die Löhne in Deutschland im Gegensatz zu beispielsweise den USA vergleichsweise niedrig sind. Daher ist auch der Anreiz für qualifizierte ausländische Informationstechniker, nach Deutschland zu kommen, relativ gering.

Es ist mir persönlich ein großes Anliegen, deutsches Potential in Deutschland zu halten. Mir ist durchaus bewusst, dass sich daher auf dem Arbeitsmarkt noch einiges ändern muss. Nichtsdestotrotz hat die Koalition mit den bereits bestehenden Regelungen einen ersten Schritt in die richtige Richtung gesetzt. CDU und CSU werden sich auch weiterhin dafür einsetzen, dass deutsche Fachkräfte gefördert, privilegiert und angemessen entlohnt werden.

Für eventuelle Nachfragen stehe ich Ihnen selbstverständlich gerne jederzeit zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr

Stephan Mayer
Bundestagsabgeordneter