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Silke Weyberg
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Frage von thomas h. •

Frage an Silke Weyberg von thomas h. bezüglich Verkehr

Seit einigen Jahren halten nur noch zu Tagesrandzeiten in Peine Fernzüge. Gerade der IC, der bislang in Peine gehalten hat, hält sonst an allen anderen Bahnhöfen der Verbindungslinie Oldenburg - Leipzig. Zudem hat dieser Zug in Hannover ca. 15 Minuten Aufenthalt. Warum ist es nicht möglich, dass dieser Zug wieder in Peine hält, zumal der Bahnhof von der Stadt damals saniert worden ist. Nachfrage, nicht nur der Pendler, wäre da.
Was würden Sie konkret tun, um hier Abhilfe zu schaffen?

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Herkner,

ebenso wie Ihnen geht es auch mir darum, für Peine eine möglichst gute Anbindung an den Bahn-Fernverkehr zu erreichen. Die momentane Bedienung unseres Standortes mit IC-Zügen ist in der Tat nicht zufriedenstellend.

Zur derzeitigen Situation geführt hat u.a. ein Fehler, den die Stadt Peine in den 80er Jahren begangen hat. Seinerzeit wünschte man sich einen hübschen neuen Bahnhof, für den die Deutsche Bahn aber keine Gelder zur Verfügung stellen konnte/wollte. Für die Neugestaltung des Peiner Bahnhofs hat die Stadt sodann einen zweistelligen Millionen-Betrag (D-Mark) aus eigener Tasche finanzierte, ohne sich jedoch von der Bahn langfristige Zusagen hinsichtlich des Halts von Fernverkehrszügen geben zu lassen. Statt einer vertraglichen Regelung kam es zu einer Art "gentlemen agreement", dessen letzte Überreste heute die von Ihnen angesprochenen IC-Züge am Morgen und am Abend sind.

Die Stadt Peine ist somit als einzige Stadt Deutschlands Eigentümerin eines modernen, aber hoch defizitären Bahnhof. Um Ihnen eine Vorstellung davon zu geben: Die Mieteinnahmen sind so gering, dass sie gerade die jährlichen Reinigungskosten decken.

Vor diesem Hintergrund sehe ich in erster Linie den Bürgermeister der Stadt Peine in der Verantwortung, kraftvoll Einfluss auf die Bahn AG auszuüben. Wie gesagt, hätte man seinerzeit auf eine saubere vertragliche Regelung geachtet, wäre unsere Position heute stärker.

Ich werde mich in dieser Angelegenheit zeitnah mit unserer örtlichen Bundestagsabgeordneten Dr. Eva Möllring kurzschließen, um zu sehen, ob und inwieweit wir über die Kollegen im Verkehrsausschuss des Bundestages tätig werden können.

Mit freundlichen Grüßen
Silke Weyberg