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Sibylle Pfeiffer
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Frage von Tanja B. •

Frage an Sibylle Pfeiffer von Tanja B. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrte FrauAbgeordnete,

die GIZ erhält durch das BMZ im Direktverfahren Aufträge, ohne dass die in einer wettbewerbsorientierten Gesellschaft notwendigen Wettbewerbsverfahren (Vergabeverfahren) durchgeführt werden. Ich hatte hierzu über die Plattform fragdenstaat.de (https://fragdenstaat.de/a/9387) beim BMZ nachgefragt und die Auskunft erhalten, dass dort nicht einmal geprüft wird, ob diese Verfahren in einem wirtschaftlichen und qualitativen wettbewerbsfähigen Umfeld erbracht werden oder ob nicht andere Leistungsanbieter diese mit besseren Resultaten durchführen können.

Halten Sie dies für richtig vor dem Hintergrund der knappen ODA-Mittel, die nach Möglichkeit zielgerichtet und effizient eingesetzt werden müssen? Sollten hier nicht eine stärker in der wettbewerblichen Leistungserbringung notwendigen Verfahren erbracht werden, die zudem eine zu große Nähe zwischen Leistungsvergeber (BMZ) und Leistungserbringer (GIZ) verhindern? Sie kennen sicher das Sprichwort, dass der Schwanz mit dem Hund wedelt und bei einem derartigen Missverhältnis des Personalkörpers zwischen BMZ und GIZ erscheint dies zumindest im Bereich des Möglichen.

Mit freundlichen Grüßen
Tanja Beyerle

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Antwort von
CDU

Sehr geehrte Frau Beyerle,

ich stehe den Menschen meines Wahlkreises gerne und jederzeit Rede und Antwort. Dazu biete ich Sprechstunden an, beantworte Bürgerbriefe, besuche Vereine, Betriebe oder Veranstaltungen, gebe regelmäßig Newsletter heraus, unterhalte eine Homepage und stehe den örtlichen Pressevertretern für ihre Fragen zur Verfügung.

Diesen direkten Weg der Kommunikation mit dem Bürger schätze und pflege ich seit vielen Jahren und ich halte daher ein Plattform wie Abgeordnetenwatch für überflüssig. Abgeordnetenwatch tritt als selbsternannter Mittler zwischen Politik und Wähler auf und suggeriert damit implizit, dass ich als Bundestagsabgeordnete nur dann bereit bin zu antworten, wenn dies unter öffentlichen Druck geschieht. Mein Anspruch als direkt gewählte Bundestagsabgeordnete ist es aber, für jedermann ohne Vermittler und Umwege ansprechbar zu sein, weswegen ich Sie bitte, Ihr Anliegen mit Ihrer Telefonnummer oder postalischer Anschrift direkt an mich zu richten - entweder über E-Mail sibylle.pfeiffer@bundestag.de oder postalisch an:

Sibylle Pfeiffer, MdB
Platz der Republik 1
11011 Berlin

Ich werde Ihnen dann selbstverständlich umgehend antworten.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre Sibylle Pfeiffer

Anmerkung der Redaktion
Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.