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Frage von Markus M. •

Frage an Sahra Wagenknecht von Markus M. bezüglich Soziale Sicherung

Frage zum Thema Rente

Deutschland könnte von Österreich lernen. In Österreich erhalten Ruheständler 14 Monatsrenten. In Deutschland sind es nur zwölf. In Österreich kam ein langjährig versicherter Mann 2013 auf eine durchschnittliche Rente von 1560 Euro. Rechnet man die 14 auf zwölf Monatsrenten um, sind es gar 1820 Euro, in Deutschland waren es 1050 Euro.

Wie kommt das ?
In Deutschland wird das Rentenniveau, gemessen am Lohn eines Durchschnittsverdieners (2015: 2917 Euro im Monat), von derzeit 47,4 auf 44,6 Prozent seines Gehalts bis 2029 sinken wird. In Österreich wird langfristig mit einem Niveau von gut 68 Prozent kalkuliert!

Vor dem Hintergrund des Gleichheitsgrundsatzes, welcher im EU Recht verankert ist, sowie des EU Grundsatzes, dass sich die EU Mitgliedsländer in den Bereichen soziale Eingliederung, Armut und Renten austauschen sollten, stellt sich die Frage, weshalb das bewährte Rentensystem Österreichs durch Deutschland nicht adaptiert werden kann.

Sicher wirft dies auch die Frage auf, weshalb der Großteil der etablierten Parteien Deutschlands, vor allem auch die „Arbeiterpartei SPD“ weiter an dem Riester Modell, sowie an der Agenda 2010, festhalten?
Wie kann es sein, dass in einem vereinten Europa deutsche Rentner immer mehr verarmen, während im Nachbarland Österreich menschenwürdige Rentenzahlungen die Regel sind? Gleichheit ist hier nicht zu erkennen!

Diese Ungleichheit wirft wiederum die Frage auf, inwieweit sich der deutsche Arbeitnehmer/Rentner dieser staatlich (Agenda 2010) „fabrizierten“ Rentenarmut beugen muß! Kurzum, gibt es die Möglichkeit eine vernünftige Rente bei dem EUGH einzuklagen?

Mit freundlichem Gruß
Markus Mitzel

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