Robert Zion
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Carsten S. •

Frage an Robert Zion von Carsten S. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Zion,

die Gesundheitsreformen der letzten Jahre haben die Krankenhäuser zu enormen Kosteneinsparungen gezwungen.
Neben der Einführung der Abrechnung nach DRGs wird zusätzlich im Rahmen der sog. "Integrierten Versorgung gem. §140d" den gesetzlichen Krankenkassen nun ermöglicht, bis zu 1% der Rechnungsbeträge einzubehalten.
Neben dem enormen verwaltungstechnischen Aufwand, der durch diese Kürzungen in den Krankenhäusern entsteht, entsteht hier ein enormes Liquiditätsrisko.
Desweiteren versucht nun nahezu jedes Krankenhaus, durch Optimierung seines "Lösungsportfolios" (-->Kostenträgerrechnung) die Kosten zu senken, indem nicht ertragsreiche Fachgebiete nach und nach gestrichen werden. Weiter werden Servicegesellschaften gegründet, damit nicht-medizinische Fachkräfte nicht mehr nach dem "hoch bezahlten BAT" entlohnt werden müssen.
Auf der anderen Seite wird im Bereich der Universitätskliniken mit Hilfe von Landeszuschüssen "das Geld nur so zum Fenster herausgeworfen". Hier ist von Kostendruck, alleine bei Betrachtung der Personaldecke, beinahe nichts zu erkennen.
Deutschland ist im Bereich der Medizintechnik führend, aber auch die Medizintechnik ist von der Investitionsbereitschaft der Krankenhäuser abhängig. Durch den durch Kostendruck hervorgerufenen Investitionsstau wird sich auch die Medizintechnik in absehbarer Zukunft in einer Krise befinden.

Wie stellt sich Ihre Partei diesen Problemen in der Gesundheitspolitik? Müsste das Sparen nicht vielmehr bei den Krankenkassen anfangen, indem hier auch Synergieeffekte durch Fusionen genutzt werden? Werden Universitätskliniken - auch wenn sie weiterhin universitären Charakter behalten sollen - zukünftig mehr zu wirtschaftlichem Handeln gezwungen?
Wie kann Ihrer Meinung nach sichergestellt werden, dass die deutsche Medizintechnik auch weiterhin führend bleibt?

Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Steffan,

das Themengebiet der Ausgabenseite des Gesundheitswesens ist sehr komplex, von Lobbyisteninteressen durchfurcht und nur für wirkliche FachpolitikerInnen mit Erfahrung auch wirklich zu durchschauen. Da meine Schwerpunktgebiete Wirtschaft und Ökologie sind, möchte ich um Ihr Verständnis bitten, wenn ich Sie hiermit zur Beantwortung Ihrer Fragen auf die gesundheitspolitische Sprecherin unserer Bundestagsfraktion Frau Bender verweise:

birgitt.bender@bundestag.de

Mit freundlichen Grüßen

Robert Zion