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Robert Habeck
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Frage von Dieter R. •

Waren die AKW- Unterlagen des Wirtschaftsministeriums teilweise geschwärzt?

Sehr geehrter Herr Habeck,
diese Frage habe ich auch Copilot von Bing gestellt.
Das die Recherche von Copilot:
"Ja, die AKW-Unterlagen (Atomkraftwerks-Unterlagen) des Wirtschaftsministeriums wurden teilweise geschwärzt. Das Verwaltungsgericht hat geurteilt, dass diese Geheimhaltung rechtswidrig ist. Das Ministerium konnte nicht plausibel darlegen, weshalb eine Geheimhaltung der Atomkraft-Akten notwendig sei, insbesondere da die letzten deutschen Kernkraftwerke bereits abgeschaltet sind!"
Zu ihrer Entlastung gaben Sie vor dem Abgeordnetenausschuss an, dass Sie diese Dokumente nicht kennen u. ausschließlich Ihre Absprachen mit den AKW- Betreibern die Grundlage Ihrer Entscheidungen sind.
Wenn es so ist, warum musste die Herausgabe der Dokumente gerichtlich durchgesetzt werden, wurden Schwärzungen vorgenommen und warum musste der Kanzler für den Weiterbetrieb ein Machtwort einlegen?
Der vorläufige Weiterbetrieb war doch niemals Ihre Entscheidung!

Mit freundlichen Grüßen
Dieter R.

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