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Reinhard Schultz
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Frage von Detlef S. •

Frage an Reinhard Schultz von Detlef S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Herr Bundestagsabgeordneter Schultz

Betreffend ihre Empfehlung, wie man mit der Partei die Linke verfahren sollte (Die Linke mit allen Mitteln zu bekämpfen und zu vernichten), würde mich interessieren, wie sie über die Wähler jener Linkspartei urteilen? Alles Antidemokraten oder Geblendete?
Wie gedenken sie diese Menschen wieder auf die ihnen genehmen persönlichen Wertevorstellungen zu bringen?

Detlef Schramm

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Schramm,

nach meinem Kommentar zum Ausgang der Landtagswahl in Hessen hat mich bis heute eine Vielzahl von Reaktionen erreicht, zustimmende wie ablehnende. Die Zuschriften haben mir gezeigt, dass eine aktive Auseinandersetzung der SPD mit ihrem Verhältnis zur Linkspartei wichtig und notwendig ist.

In der politischen Auseinandersetzung, sei es nun parteiintern oder mit dem politischen "Gegner", ist es nicht ungewöhnlich, Formulierungen stark zuzuspitzen. Dies war auch meine Absicht, als ich schrieb, die SPD müsse die Linkspartei bekämpfen und Schritt für Schritt vernichten. Der Satz war Teil einer ausführlicheren Analyse, welche Lehren die SPD aus dem Wahlergebnis ziehen soll. Den vollständigen Text finden Sie nachfolgend.

Der Sinn einer solchen Zuspitzung liegt darin, öffentliche Aufmerksamkeit für ein Thema bzw. eine Position zu gewinnen. Und tatsächlich wurde der Satz in den Medien vielfach zitiert und hat eine lebhafte Debatte angestoßen. Auf keinen Fall sollte der Satz so verstanden werden, dass die SPD mit anderen als politischen Mitteln die Partei "Die Linke" bekämpfen soll. "Vernichten" kann hier also nichts anderes bedeuten, als durch überzeugendere Politik Wähler für die SPD zurück zu gewinnen.

Mit meinem Kommentar habe ich also auf die politische Auseinandersetzung abgezielt. Persönliche Feindschaft war damit nicht gemeint. Ein kluger Mensch hat mal geschrieben: "In der Politik gehen unsere Meinungen als Freunde auseinander".

Mit freundlichen Grüßen
Reinhard Schultz