Frage an Reinhard Schultz von Dagmar de R. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Schultz,
heute (20.01.09) werden Sie in der "Welt" unter der Überschrift "SPD erwägt jetzt die Linken zu "vernichten"" wie folgt zitiert:
"Der nordrhein-westfälische SPD-Bundestagsabgeordnete Reinhard Schultz verlangt von seiner Partei, die Linke mit allen Mitteln "zu bekämpfen und zu vernichten". Schulz begründet den Schritt mit Parallelen der Linken zur rechtsextremen NPD."
Ich frage Sie,
- wie Sie diese Aussage mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung in Einklang bringen,
- was genau Sie tun wollen, um diese "Vernichtung" (im übrigen anscheinend nur der Linken, nicht aber NPD) herbeizuführen,
- ob es nicht wesentlich effektiver wäre, zu den Ursprüngen der SPD zurückzukehren und somit die Linke ad absurdum zu führen statt sie zu "vernichten"
- und letztlich, ob Sie Ihre Wortwahl für angemessen halten?
Im Übrigen finde ich Ihre Aussagen bemerkenswert vor dem Hintergrund Ihrer außerparlamentarischen abhängigen Tätigkeiten.
Mit freundlichen Grüßen
Dagmar de Raad
Sehr geehrte Frau de Raad,
zu meiner Äußerung bezüglich der "Linken" haben mich mehrere Zuschriften, auch über Abgeordnetenwatch, erreicht. Ich möchte Sie daher auf meine Antwort an Herrn Schramm verweisen.
Mit freundlichen Grüßen
Reinhard Schultz
Weitere Fragen an Reinhard Schultz
Sehr geehrte Frau Kleineheismann,
ich bitten Sie um Verständnis, dass ich auf abgeordnetenwatch keine personenbezogenen Fragen beantworte.
Mit freundlichen Grüßen
Reinhard Schultz
(...) Ganz sicher werde ich mich nicht am Spott und an den Vorverurteilungen beteiligen, die jetzt aus den Reihe anderer Parteien und auch aus den Medien hochkochen. Ich habe im Gegenteil nach wie vor großen Respekt vor einer Parteikollegin, die seit Jahren einen harten Kampf gegen die Lobby aus Pharmaindustrie, Ärzteschaft und Krankenkassen ausficht und es geschafft hat, das Gesundheitssystem auch gegen deren Interessen auf solide Füße zu stellen. (...)
(...) Aus meiner Sicht steht fest: Waffen schweren Kalibers dürfen nicht in Privathaushalten aufbewahrt werden. Sie gehören unter Verschluss in sicheren Räumen der Schießsportvereine. (...)
(...) Interessant ist in diesem Zusammenhang, welche Erfahrungen die Leiterin des Goethe-Institut in Istanbul, Erika Broschek gemacht hat. Im Februar 2008 berichtete in einem Fachgespräch mit der SPD-Bundestagsfraktion, dass die überwiegende Zahl der Teilnehmer an den Sprachkursen diese als eine Chance empfindet, etwas zu lernen und sich auf den Aufenthalt in Deutschland vorzubereiten. (...)