Frage an Reinhard Schultz von Stefan S. bezüglich Recht
Sehr geehrter Herr Schultz,
vor einigen Wochen hat Herr Schröder geäußert, keinesfalls mit der WASG/PDS zu koalieren.
In sämtlichen Presseveröffentlichungen der letzten Tage wird aber immer eine rechnerische Prozentzahl von Rot-Rot-Grün gegenüber Schwarz-Gelb gestellt.
Können Sie heute für die SPD eine solche Koalition noch ausschließen?
Mit freundlichen Grüßen
Stefan Scholz
Sehr geehrter Herr Scholz,
vielen Dank für Ihre Frage, die ich nachfolgend gerne beantworte.
Botschaften, die wir immer und immer wieder hören, übernehmen wir meist als eine wahre Aussage, ohne dass wir den Wahrheitsgehalt dieser Aussage überprüfen. Mit diesem suggestiven Mittel versuchen derzeit sowohl Teile der Presse als auch CDU/CSU und FDP bei den Wählern den Eindruck zu erwecken, dass die SPD mit der WASG/PDS koalieren würde. Das ist allerdings pure und recht verzweifeflt wirkende Verleugnungspolitik, um unentschlossene Wähler "abzuschrecken". *Ich kann Ihnen versichern, dass für die SPD eine Koalition mit der WASG/PDS ausgeschlossen ist.*
Mit freundlichen Grüßen
Reinhard Schultz
Weitere Fragen an Reinhard Schultz
Sehr geehrte Frau Kleineheismann,
ich bitten Sie um Verständnis, dass ich auf abgeordnetenwatch keine personenbezogenen Fragen beantworte.
Mit freundlichen Grüßen
Reinhard Schultz
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