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Philipp Lengsfeld
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Frage von Hans R. •

Frage an Philipp Lengsfeld von Hans R. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Lengsfeld,
als Anwohner der Lehrter Straße muss ich immer wieder feststellen, das die 30er-Zone permanent ignoriert wird. Das ist zumindest auch unserem Bezirksbürgermeister seit Jahren bekannt, aber es wird einfach ignoriert. Auch wird der Zebrastreifen oft ignoriert, besonders wenn Kinder den benutzen wollen. Viele Eltern verbieten verbieten ihren Kindern auch, diesen aus Sicherheitsgründen zu benutzen. Zum weiteren ist es öfters schwierig, die Straße außerhalb des Zebrastreifens zu queren, weil Taxis wie an einer Perlenschnur aufgereiht die Lehrter nutzen. Und da wir gerade bei Taxis sind. Die halten sich auch nicht unbedingt an die 30. Heute überholte, während ich auf dem Zebrastreifen die Straße queren wollte, sogar ein Taxi ein anderes. Habe gehört, das passiert öfters. Da unser Bezirksbürgermeister sich hilflos gibt, frage ich Sie, was Sie dafür tun können/wollen, damit die Autofahrer/Taxis sich verkehrsgerecht verhalten. Wird es endlich öfters Geschwindigkeitsmessungen geben? Oder noch besser, vielleicht sogar ne autofreie Zone? Kleingewerbe ist ja bald weg, wenn die Groth-Gruppe gebaut hat.

Mit freundlichen Grüßen
Hans Richter

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Richter,

vielen Dank für Ihre kiezbezogene Frage!

Schleichverkehr (ich glaube dies ist das Kernproblem) und permanente Übertretung von Geschwindigkeitsbegrenzungen sind in Berlin ein großes Ärgernis, nicht nur in der Lehrter Straße. Ich habe dies persönlich schon jahrelang so empfunden und kann deshalb Ihren Ärger voll nachvollziehen.

Durch eigenes Engagement gegen Schleichverkehr und Raserei weiß ich aber auch, dass diese Problematik nicht mal eben so einfach wegzureden ist. Vor allem nicht, wenn wichtige Schritte (Tempo 30, Fußgängerüberwege, Bremsschwellen) schon getan wurden, wie es in der Lehrter Straße der Fall ist. Wir können Schleichverkehr ja nicht einfach verbieten. Und Gesetzestreue kann man zwar engmaschiger kontrollieren, aber auch dem sind Grenzen gesetzt. Trotzdem würde ich Ihnen zwei konkrete Schritte vorschlagen. Nach meiner Erfahrung reagiert die Polizei schon auf Hinweise auf vermutetes, häufiges Geschwindigkeitsübertreten durch gezielte zusätzliche Kontrollen. Diese Hinweise sollten von den Anwohnern direkt an die zuständige Polizeidienststelle ergehen. Wenn Sie denken, dass es hilft, bin ich aber auch gerne bereit dies als lokal zuständiger Bundestagsabgeordneter zu verstärken. Oft stellt sich dann aber bei den Schwerpunktkontrollen raus, dass die Überschreitungen weniger häufiger oder weniger gravierend sind, als man den Eindruck hat. Etwas helfen würde es aber sicherlich. Außerdem ist sicherlich ein Ortstermin sinnvoll - hier könnte ich z.B. kurzfristig einen Termin mit dem verkehrspolitischen Sprecher der CDU in der BVV vermitteln. Vielleicht sollten wir dazu einfach noch mal per e-mail in direkten Austausch treten ( philipp.lengsfeld@bundestag.de ).

Eine autofreie Zone halte ich, nicht nur auf Grund der durchfahrenden BVG-Busse, für nicht realistisch und auch nicht für wünschenswert.

Mit freundlichen Grüßen,
Philipp Lengsfeld, MdB