Frage an Petra Häffner von Rita G. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau G.,

Sie hatten mir eine Frage zum Bonus für Pflegekräfte auf Corona-Stationen gestellt.
Ich bin als Abgeordnete fachpolitisch zuständig für Sport- und Polizeipolitik und habe deshalb Ihre Frage an meine Abgeordnetenkollegin Petra Krebs weitergeleitet, die gesundheitspolitische Sprecherin unserer Fraktion.
Frau Krebs hatte Ihnen Ende Mai schon eine Antwort geschickt. Ich hänge sie der Vollständigkeit halber nochmal an. Da es inzwischen auf Bundesebene keine Entwicklungen gibt, kann ich diesem Schreiben sachlich leider nichts zufügen.
Mit freundlichen Grüßen
Petra Häffner

Hier die Antwort von Petra Krebs an Sie

"Sehr geehrte Frau G.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht und ich möchte mich an dieser Stelle aufrichtig für Ihren pflegerischen Einsatz in der derzeitigen Ausnahmesituation bedanken. Man kann derzeit nicht häufig genug hervorheben, welchen immens wichtigen Stellenwert die Pflege bei der Bewältigung der Gesundheitskrise einnimmt. Ich hoffe inständig, dass der derzeitige Konsens und Zustimmung über den Stellenwert der Pflege über die Krise hinaus anhält und der Pflegereformstau auf Bundesebene konsequent angegangen wird – denn es darf, wie Sie ja auch schon angemerkt haben, nicht nur beim Applaus für die Pflegefachkräfte bleiben.

Ihre Schilderungen über die Situation auf den Intensivstationen machen betroffen. In der jetzigen Krise wird die strukturelle Problematik des Pflegenotstands besonders deutlich und die Leittragenden sind die Pflegefachkräfte. Das ist kein tragbarer Zustand. Und ich stimme Ihnen zu, dass wir gerade auf den Intensivstationen ausreichend Schutzmaterialien zur Verfügung stellen müssen. Der derzeitige Mangel ist aber nicht ein Zeichen von fehlendem Willen, sondern von leergefegten Weltmärkten. Ein sehr unbefriedigender Zustand. Die Landesregierung arbeitet mit Hochdruck daran solche Schutzmaterialien zu besorgen und fördert unter anderem die regionale Produktion. Deutschland muss sich bei seiner baldigen EU-Ratspräsidentschaft dafür stark machen, eine europäische Wertschöpfungsstrategie und Produktion solcher Schutzmaterialien anzustoßen, damit die Pflegefachkräfte in Zukunft nicht mit einem solchen Mangel arbeiten müssen.
Nun zu Ihren Anmerkungen zum Coronabonus: Ich bin froh, dass Baden-Württemberg nun eine Prämie für die Beschäftigten in der Altenpflege einführt. Es ist wichtig ein Zeichen der Anerkennung für die wichtige Arbeit unter erschwerten Bedingungen zu geben. Ich hätte dieses Zeichen der Anerkennung gerne allen Beschäftigten in der Pflege zukommen lassen. Den Gerade auch die Krankenpfleger*innen setzen sich einem großen Risiko aus – die Zahl der mit COVID 19 infizierten Fachkräfte der Krankenpflege sprechen für sich. Die GRÜNEN im Bundestag haben hierzu auch einen Antrag am 5.05.2020 im Bundestag gestellt mit der Forderung: „Dafür Sorge zu tragen, dass Beschäftigte im Gesundheits-, Pflege- und Assistenzbereich, die besonderen Risiken durch die Corona Pandemie ausgesetzt sind, zur Anerkennung zeitnah eine Corona Prämie erhalten; Sicherzustellen, dass die Gegenfinanzierung der Corona-Prämie gänzlich aus Steuermitteln erfolgt;“ Leider wurde dieser Antrag abgelehnt.
Es gestaltet sich jedoch schwierig, dass das Land Baden-Württemberg einen Alleingang bei einer Prämie macht. Das hat mehrere Gründe. Die Prämie für die Altenpflege finanziert sich durch eine 2/3 Finanzierung vom Bund und das Land Baden-Württemberg trägt 1/3 der Kosten für die Prämie. Für die Kosten einer solchen Prämie für die Krankenpflege alleine aufzukommen, würde die finanziellen Möglichkeiten des Landes Baden-Württemberg sprengen. Ich hoffe, dass die Bunderegierung eine Initiative auf den Weg bringen wird, die durch eine Ko-Finanzierung der Länder den Beschäftigten in der Krankenpflege ebenfalls einen Bonus ermöglicht. Ich versichere Ihnen, dass ich im Rahmen meiner Möglichkeiten hier mit der dringenden Notwendigkeit auf Bundeebene auf diese Sachlage hinweisen werde.
Unabhängig des Bonus, muss die Pflege strukturell gestärkt werden –darunter fällt auch eine gute tarifliche Vergütung, die der gesellschaftlichen Relevanz der Pflege gerecht wird. Ich erlaube mir Ihnen anbei ein Care-Appel der GRÜNEN zur Aufwertung der Care-Berufe zukommen zu lassen: https://www.gruene-bundestag.de/themen/pflege/care-berufe-aufwerten & https://www.gruene.de/aktionen/bessere-arbeitsbedingungen-fuer-care-berufe
Sehr geehrte Frau G., wohlwissend, dass meine Nachricht auch nur wieder warme Worte sind und ich Ihnen keinen Bonus derzeit versprechen kann, möchte ich Ihnen dennoch versichern, dass Ihre Nachricht mich darin bestärkt und motoviert die Pflege weiterhin zu stärken - und dies auch über die Krise hinaus.
Ich verbleibe mit herzlichen Grüßen und wünsche Ihnen von Herzen Gesundheit

Ihre Petra Krebs"

Gerne würden wir ja auch den Pfleger*innen auf der Intensivstationen einen Bonus bezahlen: Aber ohne Bundesinitiative sieht das schlecht aus, da sich die Kosten auf bis zu 100 Mio Euro belaufen würden, wenn BW das alleine stemmen müsste.

Petra Häffner