Frage von Gerhard B. • 26.08.2013
Antwort von Peter Winkelmann PIRATEN • 27.08.2013
Innovation City ist mir als Gesamtkonzept zu sehr maßnahmenorientiert statt ergebnisorientiert. (...)
Frage von Ursula Maria K. • 12.08.2013
Antwort von Peter Winkelmann PIRATEN • 16.08.2013
Grundrechtskonformität der Gesetzgebung zu stärken ist eines der Ziele der PIRATEN. (...)
Frage von Wilk S. • 05.08.2013
Antwort von Peter Winkelmann PIRATEN • 06.08.2013
Menschen zwangsweise zu behandeln ist in meinen Augen ein schwerer Eingriff in die Grundrechte, gesetzliche Schwellen dies zu ermöglichen können gar nicht hoch genug angesetzt sein und ich unterstütze daher die Kritik an der aktuellen Regelung. Hier muss nicht nur auf Landesebene ergänzt sondern auch auf Bundesebene im Sinne der Betroffenen nachgebessert werden. (...)