Frage an Peter Schmechel von Dieter K. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Schmechel!
In einem Wahlflyer heisst es bei der Partei"Die Linke":"In Niedersachsen ist jedes sechste Kind arm.Diesen Kindern fehlt der Zugang zu guter Bildung!Kitas,IGS und Unis müssen öffentlich finanziert werden-durch Vermögens- und Börsen- umsatzsteuer! Die Zustandsbeschreibung und auch der Fakt,dass gegen Armut etwas getan werden muss und auch Bildung der Schlüssel zum Glück und zu einem selbstbestimmten,zufriedenen Leben, den teile ich mit Ihnen,nur die Finanzierungsart durch Wiedereinführung von Vermögenssteuer u.Börsenumsatzsteuer, die erscheint mir nicht zielführend zu sein,dass sage ich Ihnen, als jemand,der ein wirtschaftswissenschaftliches Studium abgeschlossen hat!Fragt die Linkspartei sich nicht auch,warum eigentlich die beiden Steuerarten abgeschafft wurden?Ist ihnen nicht klar,dass die Vermögenssteuer aus schon versteuertem Einkommen und Vermögen erhoben wird und das die Börsenumsatzsteuer,die es fast nirgendswo in Europa gibt,ein genormer Wettbewerbsnachteil wäre,würde man sie wieder einführen!Der Kapitalmarkt in Deutschland würde unter einer Wiedereinführung extrem leiden und die Folge wäre,dass noch mehr Geld gen Luxemburg,Dublin und Zürich etc.fliesst! Die Hoffnung der Partei"Die Linke" wird trügerisch sein,hier Riesensummen für die Bildung zu generieren! Meine Frage lautet nun:Ist Ihrer Partei"Die Linke"bewusst,dass wir nicht auf einer Insel leben und uns dem internationalen Wettbewerb stellen müssen und da geht es darum gute Rahmenbedingungen zu schaffen,z.B.auch durch Investitionen in die Bildung also in Human Capital?Sehen sie diese negativen Auswirkungen einer Wiedereinführung von Vermögenssteuer und Börsenumsatzsteuer nicht?
Mit freundlichen Grüssen
Dieter Kipp
Sehr geehrter Herr Kipp,
in den 50 und besonders den 60er Jahren des letzten Jahrhunderts war bekannter Weise Vollbeschäftigung trotz vieler weitergehender Umverteilungselemente wie z.B. der weit höhere Spitzensteuersatz.
Damals wurde ein Politik des Ausgleichs zwischen den verschiedenen Schichten der Gesellschaft betrieben. Diese Politik ist Anfang der 70er Jahre aufgekündigt worden mit den bekannten Folgen der immer weiter steigenden Arbeitslosigkeit. In den letzten Jahren wird dieser Kurs verschärft auch bei uns gefahren. Er führt zu immer mehr prekärer Beschäftigung wie Leiharbeit und befristete Arbeitsstellen. Ein gesetzlicher Mindestlohn, wie es ihn in fast allen anderen europäischen Ländern gibt wird verhindert.
Die genannte Zeitspanne zeigt, dass eine andere Politik möglich ist. Genau das wollen wir auch für die heutige Zeit, oder meinen Sie, wie brauchen erst wieder einen großen Krieg wie damals? Bei einem, leider wegen der in diesem Punkt völlig verfehlten Politik unserer herrschenden Parteien, immer noch möglichen Atomkrieg, wird aber möglicherweise die ganze Menschheit zugrunde gehen.
Sie reden von Wettbewerbsnachteil. Aber wenn Deutschland Export-Weltmeister ist, so besteht hier zur Zeit kein Wettbewerbsnachteil im Gegenteil, dieser besteht in anderen Ländern. Wir sollten unsere Wirtschaftskraft stärker auf den Binnenmarkt ausrichten, dazu müssen die Menschen aber auch über ausreichend Kaufkraft verfügen, die Ihnen zur Zeit verwehrt wird.
Im Welthandel muss keine führende Position eingenommen werden, dies führt nur zu negativen Leistungsbilanzen anderen Länder und erhöht so die Spannungen zwischen den Staaten. Ein Mittelplatz wäre mir also erheblich lieber.
Mit freundlichen Grüßen
Peter Schmechel