Frage an Oliver Jörg von Christian P. bezüglich Bildung und Erziehung
Sehr geehrter Herr Jörg,
Ich möchte Sie fragen, welche Verbesserungen der Fördermöglichkeiten für genehmigte Ersatzschulen in der letzten Legislaturperiode in Kraft getreten sind und welche Pläne Sie für die zukünftige Gesetzgebung haben. Eine zunehmende Anzahl von Eltern wählt alternative Schulformen, z.B. Montessori-Schulen, diese sehen sich aber mit mangelhaften Investitionszuschüssen, einem reduzierten Schulgeldersatz, jahrelangen Wartefristen bis zur Vollbezuschussung und mit weiteren Schwierigkeiten z.B. bei der Lehrergenehmigung konfrontiert. Im Sinne der Wahlfreiheit aller Eltern ist für mich erforderlich, dass die Zuschüsse auf allen Gebieten denjenigen staatlich genehmigter Schulen entsprechen.
Mit freundlichem Gruß C. Pax
Sehr geehrter Herr Pax,
zunächst bitte ich die verspätete Antwort zu entschuldigen. Ich habe es vor der Wahl leider nicht mehr geschafft, auf Ihre Anfrage einzugehen. Nichtsdestotrotz bedanke ich mich für Ihr Interesse.
Die Bildungspolitik liegt mir sehr am Herzen – gerade weil ich selbst drei Kinder habe.
Private und konfessionelle Schulen leisten einen willkommen Beitrag zum flächendeckenden Schulangebot in Bayern. Letztere verzeichnen in den vergangenen Jahren ansteigende Schülerzahlen. Dieser Trend wird auch von der Politik wahrgenommen.
In der Koalitionsvereinbarung für die laufende Legislaturperiode haben CSU und FDP gemeinsam beschlossen, die Privatschulfinanzierung weiter zu verbessern und zu vereinfachen. Auch der Schulgeldersatz wird deutlich angehoben werden.
In den Jahren 2002 und 2006 wurde durch die Änderung des Betriebszuschusses und des Versorgungszuschusses mit der Vereinfachung des Zuschusssystems begonnen. Die erhöhte Transparenz ermöglicht den Schulträgern, die Zuschüsse besser zu planen.
Ich stimme Ihnen jedoch zu, dass die Rahmenbedingungen für anerkannte wie genehmigte Ersatzschulen darüber hinaus noch optimiert werden können. Gerne werde ich Ihr Anliegen auch an die zuständigen unterfränkischen Kollegen, Manfred Ländner für den Bildungsausschuss und Peter Winter für den Haushaltsausschuss, weiterleiten.
Einstweilen verbleibe ich mit freundlichen Grüßen
Oliver Jörg
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