Antwort von Olaf Sperling
FDP
• 23.01.2008

(...) Ich persönlich halte diese Regelung für zu restriktiv. Ich würde es in der Tat den Wirten von kleinen Kneipen, der sogenannten Eckkneipe, freistellen, ob in dem Schankraum geraucht werden darf mit entsprechender Kennzeichnungspflicht. (...)

Frage von Wilfried G. • 08.01.2008
Antwort von Olaf Sperling
FDP
• 21.01.2008

(...) So kam es zu einem Verschiebebahnhof zwischen zweierlei Behördensystemen, den Arbeitslosen war damit nicht geholfen. Insofern entspricht Hartz IV der alten FDP-Forderung, die beiden Systeme zusammenzuführen. (...)

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