Frage an Olaf Lies von Monika S. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Lies,
vor einiger Zeit haben Sie eine Broschüre mit Fragen unseres „Fördervereines zur Gründung einer Pflegekammer in Niedersachsen e.V. erhalten.
Eine der brennnenden Fragen der Pflegenden aus allen Einrichtungen, in denen
Pflege stattfindet, Altenheimen, Krankenhäuser und Palliativeinrichtungen:
wie soll eine sichere Versorgung der Bevölkerung in Bezug auf Pflege stattfinden, wenn immer mehr Stellen abgebaut werden?
Zwar sind Ansätze zu Verbesserungen in dem Pflege-Weiterentwicklungsgesetz zu erkennen,
aber solange Politiker nicht wahrnehmen, wo überall Pflege stattfindet, im Bereich SGB XI und SGB V, Personalbemessungsinstrumente nicht vorhanden sind, fragen wir:
möchten Sie
- z.B. im Krankenhaus von gehetztem Personal gepflegt werden, das nie Zeit für Sie hat
- möchten Sie Ihre älteren Angehörigen in Heimen haben, die dem Teufelskreis
„Nicht genug Trinken, Desorientiertheit, Sturz „ nicht entrinnen können?
Die Pflege braucht eine Selbstverwaltung, um die Berufsaufsicht fachlich autonom durchführen zu können.
Wie können und wollen Sie und Ihre Partei dieses Anliegen unterstützen?
Weitere Fragen an Olaf Lies
(...) für das Empfangsgebäude des Braunschweiger Hauptbahnhofs ist alleine die DB Station & Service AG als Besitzerin zuständig, die wiederum im Besitz des Bundes ist. Insofern hat das Land Niedersachsen keinen Einfluss auf das Empfangsgebäude des Braunschweiger Hauptbahnhofs. Grundsätzlich hat auch die DB Station & Service AG erkannt, dass Handlungsbedarf besteht und arbeitet daher zusammen mit dem Denkmalschutz an einer für alle Seiten zufriedenstellenden Lösung. (...)
Sehr geehrter Herr Reins,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Sehr geehrter Herr Lavall,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Das Bundesministerium der Verteidigung hat uns
folgendes Schreiben zukommen lassen.
Mit freundlichen Grüßen
i.A. Bettina Montigny
Abgeordnetenbüro Olaf Lies MdL
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Wie ich sehe, haben Sie meine Reise nach China mit großem Interesse verfolgt. Tatsächlich bin ich mit dem Verlauf der Reise nach China sehr zufrieden gewesen. (...)