Frage an Nicole Razavi von Dieter F. bezüglich Gesundheit
Warum haben Sie unmittelbar vor der Entscheidung zur Schließung der Helfenstein Klinik Ihr Mandat niedergelegt und nicht erst nach der Abstimmung?
Sehr geehrter Herr F.,
gemäß der Bestimmungen des Ministergesetzes sollen Mitglieder der Landesregierung während ihrer Amtszeit kein weiteres öffentliches Amt bekleiden. Am 12. Mai, also kurz vor der Entscheidung zur Helfenstein Klinik im Kreistag, wurde ich zur Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen ernannt. Mit Rücksicht auf meine Ernennung und den mich bindenden Regelungen des Ministergesetzes konnte ich mein Kreistagsmandat mit sofortiger Wirkung nicht mehr ausüben und musste es deshalb niederlegen. Mir wäre die Teilnahme an der Sitzung sehr wichtig gewesen. Sehr gerne hätte ich mit meinen Kolleginnen und Kollegen der CDU-Kreistagsfraktion klar für den Erhalt der Klinik gestimmt. Das Abstimmungsergebnis zeigt, welche Parteien tatsächlich auf die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger in unserer Region Rücksicht nehmen.
Mit freundlichen Grüßen
Nicole Razavi