Monika Schaal

(...) Der BOD wurde übrigens vom CDU-Senat eingeführt. Seine mangelhafte personelle Ausstattung hat die SPD mehrfach kritisiert. (...)

(...) Der neue Senat unter Michael Naumann wird mit Vattenfall in Verhandlungen über das Projekt eintreten. Das Ziel der SPD ist es, statt des überdimensionierten Kohlekraftwerkes ein wesentlich kleineres und - wie Sie richtig feststellen - klimafreundlicheres Gaskraftwerk zu bauen. (...)

(...) SPD und GAL hatten im Umweltauschuss den Senat um die Vorlage seiner Vereinbarung mit Vattenfall über die "Umweltauflagen" für das Kraftwerk Moorburg gebeten. Die Staatsrätin meinte dazu, dass sie erst Vattenfall um Einverständnis bitten müsse. (...)

(...) Der Bau des Kraftwerks Moorburg ist noch nicht genehmigt, sondern der Senat hatte Mitte November lediglich eine vorgezogene Baugenehmigung erteilt. Über die Genehmigung will in diesem Monat die Behörde für Umwelt und Stadtentwicklung auf der Grundlage des Bundesemissionsschutz-Gesetzes entscheiden. (...)

(...) Für alle im Sinne des Hundegesetzes nicht gefährlichen Hunde stehen die Hundeauslaufzonen gemäß § 8 des Hundegesetzes zur Verfügung. Im Alstervorland ist eine 18.000 m² große Hundeauslauffläche ausgewiesen. (...)