Frage an Michaela Engelmeier von juergen b. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
hallo - und guten tag!
meine Frau und ich sehen mit Besorgnis auf die situation Deutschlands in Sachen flüchtlingsaufnahme. offensichtlich sind alle pol. für ebenen überrascht über die Größe der Aufgabe - und vor allem auch finanziell überfordert.
dazu unsere Idee: um die menschen in Deutschland nicht zu überfordern und evtl. sozialleistungen abzubauen, könnte der soli ( SOLIDARITÄTSzuschlag) zur Bewältigung der immensen kosten genutzt werden!
bitten um antwort!
lieber gruß
eheleute buchholz
Sehr geehrte Eheleute Buchholz!
vielen Dank für Ihre Anregung. Ihre Idee den Solidaritätszuschlag auch zur Finanzierung der Kosten für die Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge zu verwenden finde ich gut. Ob sich dieses aber realisieren lässt, kann ich zurzeit nicht sagen. Ich freue mich aber im Moment darüber, dass es gelungen ist, für die Bewältigung der Flüchtlings- und Asylsituation weitere 3 Mrd. Euro zusätzlich in den Haushalt einzustellen sowie den Ländern und Kommunen weitere 3 Mrd. Euro zur Verfügung zu stellen. Und ohne das an anderer Stelle etwas eingespart werden musste.
Mit freundlichen Grüßen
Michaela Engelmeier, MdB
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