Frage an Michael Fuchs von Wolfgang S. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrter Herr Fuchs,
danke für Ihre Antwort auf meine Frage. Ich möchte nachhaken:
Wie Sie sagen, hat Hartz IV sich als "Milliardengrab" erwiesen; zugleich wird es von den Betroffenen einhellig abgelehnt. Also ein Misserfolg auf ganzer Linie. Das negative Image des Begriffs "Hartz" hat sich durch die Verurteilung des Namensgebers noch verstärkt.
Wäre es da nicht am sinnvollsten, die Regelung zurückzunehmen und zum alten System zurückzukehren?
Sehr geehrter Herr Schwarz,
richtig ist, dass ich in Bezug auf Hartz IV von einem „Milliardengrab“ gesprochen habe. Dennoch möchte ich das Gesetz auf keinen Fall als einen „Misserfolg“ bezeichnen.
Ziel der Großen Koalition ist, dass möglichst viele Mitbürger, die noch von Arbeitslosigkeit betroffen sind, wieder eine Beschäftigung finden. Das hier in Rede stehende Gesetz mit Wirkung ab 1. Januar 2005 unterstützt dieses Ziel. Die Chancen dafür sind gegenwärtig ungewöhnlich gut. Wir erleben einen kräftigen und stabilen wirtschaftlichen Aufschwung. Die Unternehmen stellen in großem Umfang ein und melden zurzeit 1,4 Millionen offene Stellen. Das zeigt: Der Aufschwung kommt mehr und mehr auch bei denen an, die bisher auf dem Arbeitsmarkt als unvermittelbar oder schwer vermittelbar galten. Es lohnt sich und ist auch zunehmend wieder möglich, eine Beschäftigung aufzunehmen und den Lebensunterhalt durch eigene Arbeit zu verdienen. Daher wäre es wenig sinnvoll, die Regelung zurückzunehmen; dafür ist es aber umso bedeutender, an einigen Stellen Korrekturen vorzunehmen Die Große Koalition tut alles, was möglich und finanzwirtschaftlich verantwortbar ist, um die Lage arbeitsloser oder arbeitsunfähiger Mitbürger erträglich zu machen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Michael Fuchs, MdB
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