Michael Faber
DIE LINKE
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Frage von Jürgen S. •

Frage an Michael Faber von Jürgen S. bezüglich Soziale Sicherung

Welche Möglichkeiten sehen Sie für die Politik, Einfluss auf den Demographischen Wandel in Deutschland und seine Folgen für das Sozialversicherungssystem zu nehmen?

Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Sieberath,

herzlichen Dank für ihr Interesse. Zu ihrer Frage will ich mich wie folgt
äußern:

Zum einen ist es nicht selbstverständlich, dass die Geburtenrate in einem Land derart niedrig ist, wie zur Zeit in Deutschland. Solange Kinderkriegen das Armutsrisiko Nr. 1 ist - ist es kein Wunder, dass viele Paare hierauf verzichten. Insofern steht die Linkspartei für eine deutliche Erhöhung des Kindergeldes sowie zu Strukturreformen, die dazu führen, dass die Vereinbarkeit von Kind und Karriere keine Gegensätze sind. Betriebskindergärten, Ganztagsbetreuung und Kitas sind hier Stichworte, die dazu führen, dass sich auch bei uns mehr Paare dafür entscheiden, Kindern eine Chance zu geben.

Das sind grundsätzliche Änderungen, die durch den Gesetzgeber vorzunehmen sind und die sich wohl mittelfristig in der Geburtenrate niederschlagen werden, was den Druck auf die Sozialsysteme vermindert. Es wird aber sicherlich nicht kurzfristig helfen - es sind weitere Strukturreformen an den Sozialsystemen vorzunehmen, die sich eben nicht auf pure Leistungskürzungen beschränken sollen.

Als Linkspartei treten wir dafür ein, dass der Arbeitgeberanteil an den Sozialversicherungsbeiträgen nicht mehr als quasi "Kopfpauschale" gezahlt wird, sondern an der Wertschöpfung des Unternehmens orientiert. Das würde kleine und Personalintensive Betriebe entlasten und dennoch die Einnahmesituation der Sozialsysteme verbessern. Dieser Schritt verbunden mit einer wirklichen "Bürgerversicherung", die dazu führt, dass wirklich alle Einkommensgruppen (Abgeordneteneinkünfte, Mieteinnahmen, EInnahmen aus Spekulation) sozialversicherungspflichtig werden, führen dazu, dass auch in Zukunft das Alter nicht zum sozialen Abstieg führt.

Ich hoffe, mit dieser Antwort weitergeholfen zu haben und stehe bei Rückfragen selbstverständlich gerne zur Verfügung.

Ich verbleibe mit freundlichen Grüßen,

Michael Faber

Direktkandidat der Linkspartei im Wahlkreis 93