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Martina Koeppen
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Frage von Jörg K. •

Frage an Martina Koeppen von Jörg K. bezüglich Verkehr

Sehr geehrte Frau Koeppen,

Auf Empfehlung Ihres Kollegen Herrn Münster wende ich mich mit meiner Frage an Sie:

Im Gegensatz zu fast allen anderen Parteien nennt die SPD in Ihrem Wahlprogramm so gut wie keine KONKRETEN Maßnahmen und Pläne im Bereich des ÖPNV, sondern beschränkt sich hier populistisch auf relativ vages "Bla Bla". Das hört sich ganz so an, als ob das Thema NULL Priorität bei der SPD besitzt. Andere Parteien nennen hier konkrete Projekte und Zukunftsvisionen, ja sogar die CDU und die Linke - bei der SPD leider Fehlanzeige. Klar muss es bezahlbar sein, aber haben Sie keine Visionen für den ÖPNV in Hamburg?

"Busverkehr optimieren"? "Bis 2019"? "Langfristig"? - Das erinnert mich an die 70- und 80er Jahre und an das langjährige Verschleppen der Flughafenanbindung. Wenn ich mich recht erinnere hat die SPD den geplanten Bau der Stadtbahn sowohl 2000/2001 mitgetragen, er stand 2008 im Wahlprogramm Ihrer Partei und auch noch kurz vor dem Bruch der Koalition hat die SPD das Projekt in der Bürgerschaft unterstützt, weil sie von der Sinnhaftigkeit überzeugt war. Deshalb bleibt nach wie vor die berechtigte Frage, warum sich Herr Scholz jetzt auf einmal wider besseres Wissen so vehement dagegen ausspricht, und die SPD im Wahlprogramm das Projekt so kategorisch ausschließt. Und das obwohl es vorher immer als sinnvoll bezeichnet und unterstützt wurde. Populismus???

Also noch einmal die Frage: Was kann ich als Wähler von der SPD KONKRET erwarten, was den - unbestritten z.T. wirklich notwendigen - Ausbau des ÖPNV in Hamburg betrifft? Und kommen Sie mir bitte jetzt nicht mit solchen allgemeinen Floskeln wie "Optimierung des Busverkehrs" oder "bessere Anbindung von Großsiedlungen". Das wissen wir doch alles schon lange und wurde lange versprochen, auch zu Zeiten der SPD. Die Frage für mich ist, was Sie konkret kurz- bis mittelfristig machen wollen.

Es würde mich sehr freuen, wenn Sie konkret zu dem Thema Stellung beziehen könnten.

Vielen Dank

Jörg Kulzer

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr Kulzer,

aus Ihrer Fragestellung entnehme ich, dass Sie das Regierungsprogramm der SPD sehr genau gelesen haben.
Im Bereich des schienengebundenen Nahverkehrs gibt es viele Projekte, die umgesetzt werden müssten. Dazu gehören: Weiterführung der S4 nach Ahrensburg (hierzu gab es auf Antrag und Initiative der SPD einen einstimmigen Beschluss in der Hamburgischen Bürgerschaft), die Elektrifizierung der AKN-Strecke nach Kaltenkirchen (hierzu wurde ein Antrag von der SPD in die Hamburgische Bürgerschaft eingebracht), die Weiterführung der S3 nach Itzehoe oder die U4.
Alle Projekte können nicht gleichzeitig umgesetzt werden, daher ist es Sinnvoll zunächst einmal einen langfristigen Finanzierungsplan zu erstellen und darin Investitionsschwerpunkte festzulegen. Natürlich wäre es wünschenswert, wenn alle schienengebundenen Vorhaben zeitnah realisiert werden, aber dazu fehlen die nötigen Haushaltsmittel.

Mit freundlichen Grüßen
Martina Koeppen

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