Martin Rosemann

Wie ich auch schon anderen geantwortet habe, das Gesetz kommt. Ab 1. April wird der Konsum von Cannabis entkriminalisiert und legal möglich gemacht.

Wir haben im Koalitionsvertrag mit Bündnis 90/Die Grünen und der FDP ganz klar gemeinsam vereinbart, Cannabis staatlich kontrolliert abzugeben und damit einen Paradigmenwechsel in der deutschen Cannabispolitik einzuleiten. Das ist auch richtig so. 

Die Koalitionspartner haben sich deshalb auf eine Reihe an Maßnahmen geeinigt, von der die Mittelschicht profitiert

Grundsätzlich soll es in der von der Bundesregierung vorbereiteten Neufassung des GEG darum gehen, einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten

Wir müssen die hohen Energiepreise bekämpfen und gerade Menschen mit geringem Einkommen zielgenau entlasten.

Wir, als SPD-Bundestagsfraktion werden uns auch weiterhin für Frauen- und Menschenrechte stark machen – im Iran und weltweit.