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Martin Rivoir
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Frage von Elisabeth M. •

Frage an Martin Rivoir von Elisabeth M. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Rivoir,

Sie haben heute auf einer Veranstaltung in Ulm von Schadensersatz in Höhe von einer bis 1,5 Milliarden beim Ausstieg aus Stuttgart 21 gesprochen.

Herr Kefer schreibt am 13.4.2011 zu den Ausstiegskosten Folgendes:
" .. die im Rahmen der Schlichtung genannten Kosten in Höhe von rund 1,5 Mrd. Euro beziehen sich auf einen Projektabbruch. Sie entstehen einerseits durch Planungen, andererseits aber auch durch Verpflichtungen, die die Bahn im Verlauf der Planung und Bauvorbereitungen eingegangen ist. In der Schlichtung vom 26. November 2010 habe ich die Kosten für Stuttgart 21 und die Neubaustrecke ausführlich dargestellt.
So belaufen sich die Planungskosten für Stuttgart 21 auf rund 260 Mio. Euro, für die ICE-Strecke Wendlingen-Ulm sind es weitere 170 Mio. Euro. Dieses Geld ist bereits ausgegeben. Hinzu kommen mehr als 240 Mio. Euro, für die wir schon Aufträge vergeben haben.
Bei einem Projektabbruch wären weitere rund 740 Mio. Euro für die Rückabwicklung der Grundstücksverkäufe an die Stadt Stuttgart und rund 115 Mio. Euro an den Flughafen Stuttgart zu zahlen."
http://www.direktzu.de/stuttgart21/messages/kosten-stand-3132011-werden-die-kosten-jetzt-steigen-31895?filter%5B%5D=only_answered&filter%5B%5D=1405&filter%5B%5D=1411&order=date&sorting=desc

Die Bahn hat also bisher 500 Mio. € für Planung und Vergabe zu S21 ausgegeben, diesen Schaden wird sie wohl ersetzt haben wollen.
Beim Projektabbruch fließen aber auch 855 Mio von der Bahn zurück an die Stadt Stuttgart bzw. an den Flughafen.
Nach meiner Rechnung ergibt das bei Projektabbruch für die öffentliche Hand ein Plus von 355 Mio € .

Könnten Sie mir bitte erklären, wie Sie auf einen Schadensersatz von bis zu 1,5 Mrd kommen und wie sich diese Ihre Rechnung mit Herrn Kefers Angaben vereinbaren lässt?

Vielen Dank.

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Antwort von
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Guten Tag,

in dem von allen Seiten akzeptierten Schlichterspruch von Dr. Heiner Geißler wird die Zahl von 1 - 1,5 Mrd. Euro Schadensersatz genannt.

Mfg

Rivoir

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