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Frage von Gerd K. •

Frage an Martin Burkert von Gerd K. bezüglich Senioren

Sonderzuwendung für Versorgungsempfänger

Warum werden die Versorgungsempfänger wierderum "geschröpft", in dem das bestehende
Gesetz zur Anpassung der Sonderzuwendung zum 01.01.2011 (Erhöhung um die abgesenkten 25 %) wieder zum Nachteil der VE geändert wurde.
Gibt es überhaupt noch Abgeordnete, die sich für die Interessen der Senioren zuständig sehen.
AUCH SENIOREN SIND WÄHLER!!!!!!!!!!!!!!!!

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Kröller,

vielen Dank für Ihre Frage vom 10.11.2010.

Ich kann Ihren Unmut gut nachvollziehen. Die SPD-Fraktion im Bundestag hat versucht, die Kürzung der Beamtenbesoldung zu verhindern. Schwarz-Gelb hat hier aus meiner Sicht ganz klar ein Versprechen gebrochen. Um für frühere Kürzungen bei den Betroffenen Akzeptanz zu erwerben, hatte man Ihnen per Gesetz versprochen, dass sie 2011 dafür etwas mehr Geld bekommen sollten. Nun haben Union und FDP ganz einfach dieses Gesetz geändert. Ein solches Verhalten ist nicht nur unangebracht, sondern beeinträchtigt zudem den Ruf des Bundes als Arbeitgeber, beziehungsweise Dienstherr. Wenn es auch auf Grund der Mehrheitsverhältnisse im Deutschen Bundestag nicht gelungen ist, die Verabschiedung des Gesetzes zu verhindern, so wird sich die SPD trotzdem auch zukünftig gegen diese soziale Schieflagen einsetzen.

Sollten Sie noch weitere Fragen zu dem Thema haben, möchte ich Sie an meinen Kollegen Michael Hartmann verweisen. Als Mitglied des Innenausschusses ist er mit Ihrem Thema vertraut und wird Ihnen sicher gerne weiterhelfen.

Sollten Sie weitere Fragen oder Anliegen haben, können Sie sich natürlich auch zukünftig gerne an mich wenden.

Mit freundlichen Grüßen

Martin Burkert, MdB