Frage an Manfred Groh von Martin D. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Deckel,

ich halte es für richtig, über das Thema ?Pkw-Maut? offen zu reden. Dabei gehe ich allerdings nicht davon aus, dass die jetzige Kfz-Steuer entfällt, oder aber ein Ausgleich über die Mineralölsteuer getroffen wird.

Jeder kann sehen, dass Autobahnen und Bundesstraßen aus dem Bundeshaushalt nicht mehr angemessen finanziert werden. Es wäre aber kurzsichtig, eine Maut als reines Finanzierungsinstrument zu begreifen. Deshalb ist es meines Erachtens wichtig, eine mögliche Einführung der Maut auch als Instrument zum Verkehrsmanagement und zur Verkehrssteuerung zu nutzen. Eine streckenabhängige Maut bietet die Möglichkeit, die Verkehrsströme adäquat zu lenken und so zu mehr Effizienz in der Nutzung der knappen Straßeninfrastruktur beizutragen. Zu untersuchen wäre meines Erachtens etwa die Auswirkungen von differenzierten Mautsätzen in Haupt- und Schwachlastzeiten sowie auf viel- und wenig befahrenen Strecken.

Mit der Einführung einer Pkw-Maut werden aber auch viele technische Fragen verbunden sein. Ein automatisches System wird zwar technisch grundsätzlich machbar sein. Bei einem Pkw-Bestand von 45 Millionen Fahrzeugen ergeben sich aber viele Fragen, die beantwortet werden müssen.

Wie Sie sehen, sind im jetzigen Stadium noch zahlreiche Fragen offen. Mir geht es aber beim Thema Pkw-Maut vor allem darum, dass diese Fragen aufgearbeitet und nicht tabuisiert werden. Dies ist Voraussetzung für eine verantwortungsvolle Verkehrspolitik und dafür ja auch auf die Frage der Zukunft der Verkehrsfinanzierung eine Antwort bekommen.

Mit freundlichen Grüßen

Manfred Groh