Frage an Magnus Buhlert von Martin W. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Buhlert,
die FDP spricht sich in ihrem Programm für eine "schnellstmögliche" Realisierung der Weservertiefung aus.
Welche ökologischen Folgen hätte die Vertiefung aus Ihrer Sicht?
Welche ökonomischen Folgen kämen auf Bremen zu, käme die Vertiefung nicht zustande?
Bis wann wird die Vertiefung zu realisieren sein?
Mit freundlichen Grüßen,
Martin Weinrich
Sehr geehrter Herr Weinrich,
so eine Maßnahme wie die Weservertiefung erfordert ein Planfeststellungsverfahren. Dies führt die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes durch. Dies muss unseres Erachtens zügig durchgeführt werden. In dem Verfahren werden die ökologischen Folgen ermittelt und festgelegt, wie Eingriffe in die Natur ausgeglichen werden. Das richtet sich nach europäischem (die Weser ist in weiten Teilen NATURA 2000 - Gebiet) und deutschem Naturschutzrecht. Wir gehen davon aus, dass die Eingriffe ausgeglichen werden können und die Deichsicherheit dabei ebenso gewährleistet werden kann. Hier sind die beteiligten Länder gefordert zügig darüber zu befinden, ob sie dies auch so sehen oder Nachbesserungen fordern. Wir wünschen uns also vom Land Bremen, dass es die Prüfungen der Antragsunterlagen für die Vertiefung zügig prüft und bearbeitet.Hinsichtlich des tidebeeinflussten Bereichs der Weser wird also zu schauen sein, welche Wirkungen das auf die Arten hat, die nach Vogelschutzrichtlinie und FFH-Richtlinie geschützt sind. Es geht also beispielsweise um Säbelschnäbler und Rohrdommel, Seehund, Schweinswal, Finte, Neunaugen sowie Teichfledermaus und die Lebensräume der Tiere.
Auf der anderen Seite geht es um Arbeitsplätze in der Hafenwirtschaft. Neuste Containerschiffe fassen 18.000 Container! Wir wollen, dass in Bremerhaven dieser weiter abgefertigt werden können. Auch wollen wir, dass Bremen weiter gut mit Schiffen erreicht werden kann.Wir wollen nicht, dass der Umschlag abwandert. Wir wollen die Quote dessen erhöhen, was im Hafen umgeschlagen und hier weiterverarbeitet wird. Das geht nur, wenn es weiter leistungsfähige Häfen gibt und die wollen wir.Deshalb setzt sich die FDP für die Weservertiefung ein, denn sie erhält Arbeitsplätze und kann dazu beitragen, dass es im Hafen, in der Logistik und im Gewerbe Beschäftigung gibt. Genau quantifizieren lässt sich das nicht. Doch was passiert, wenn es im Hafen nicht läuft, haben wir in der Konjunkturkrise gesehen und etliche leider auch zu spüren bekommen. Dem gilt es vorzubauen!
Ich hoffe, Ihre Fragen damit ausreichend beantwortet zu haben. Ansonsten fragen Sie gerne nach.
Mit besten Grüßen
Magnus Buhlert
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