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Luna Christine Weineck
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Frage von Peter D. •

Frage an Luna Christine Weineck von Peter D. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrte Frau Weineck,

mich würde interessieren, welchen Standpunkt sie zur Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten haben - speziell zu den neuen Gebühren für PCs und Mobiltelefone sowie zur GEZ.

Herzlichen Dank, Peter Deselaers aus Kreuzberg

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Antwort von
Bildungspartei

Sehr geehrter Herr Deselaers,

die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten leisten seit Langem einen wichtigen Beitrag zur Unterhaltung und Bildung der Allgemeinheit, die sich qualitativ und inhaltlich von den Privatsendern abhebt. Ihre Unabhängigkeit und damit ihre Finanzierung muss in jedem Fall sichergestellt werden.

Dennoch lehnen wir eine Gebührenerhebung für PC´s und Handys ab. Die Frage der Finanzierung sollte dagegen neu geklärt werden. Anstatt die Anzahl der Geräte für eine Gebührenerhebung als Grundlage zu nehmen, könnte man ebenso eine Art Sozialabgabe abhängig vom Einkommen einführen. Damit würde man sich auch einen großen Verwaltungs- und Kontrollapparat ersparen, der notwendig ist, um potentiellen Nutzern den Besitz der entsprechenden Geräte nachzuweisen und zu überprüfen, ob es evt. eine Grundlage für die Befreiung von den Gebühren gibt.

Hier ist das Augenmaß von Fachleuten gefragt, die das Ziel haben, die unterschiedlichen Interessen in Einklang zu bringen und ein dem Stand der Technik entsprechendes zeitgemäßes Finanzierungsmodell entwickeln.

Herzliche Grüße
Luna Christine Weineck