Frage an Luise Amtsberg von Inga L. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrte Frau Amtsberg,
die Nachrichten aus Aleppo sind herzzerreißend. Was tun Sie und Ihre Fraktion JETZT, um die Menschen in Aleppo und ganz Syrien zu unterstützen und zu schützen?
Ich bitte Sie eindringlich, sich - deutlich und mit aller Kraft - für Waffenruhe und die Evakuierung der Zivilbevölkerung einzusetzen und mit den Mitteln, die Ihnen zur Verfügung stehen, Stellung gegenüber Russland und Iran zu beziehen.
Mit besorgten Grüßen
Inga List
Weitere Fragen an Luise Amtsberg
Die im parlamentarischen Verfahren vorgenommenen Änderungen treten dann drei Monate nach der Verkündung des Gesetzes in Kraft. Das Inkrafttreten ist daher voraussichtlich im 1. Halbjahr 2024 zu erwarten
Wenn Sie darüber hinaus einen persönlichen Austausch mit mir zum Fall Ihres Vaters wünschen, kontaktieren Sie mich sehr gerne über mein Büro im Auswärtigen Amt unter:
Geplant ist, dass der Kabinettsentwurf dem Parlament noch vor der sitzungsfreien Zeit zugeleitet wird. Die Beratungen im Bundestag finden dann voraussichtlich nach der sitzungsfreien Zeit statt.
Die Anhörung habe insbesondere gezeigt, dass Anlaufstellen und Behandlungswege für Betroffene verbessert werden müssten, oftmals falsche Rehabilitationsmaßnahmen angewandt würden und die Voraussetzungen klinischer Studien verbessert und vereinfacht werden müssten. All diese Punkte seien in dem Antrag der Unionsfraktion nicht ausreichend adressiert.