Frage an Luise Amtsberg von Gerhard S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Meine Frage ist ganz konkret: Wer, welche Person, ist denn eigentlich verantwortlich dafür, bzw. hatte die Entscheidungskompetenz dafür, daß die OSZE-Konferenz jetzt im Dez. 2016 in Hamburg stattfindet - und nicht auf irgendeinem Landgut z.B. ?
Falls Sie die Frage nicht beantworten können, an wen oder welche Institution kann ich die Frage dann stellen - und sie beantwortet kommen?
Weitere Fragen an Luise Amtsberg
Die im parlamentarischen Verfahren vorgenommenen Änderungen treten dann drei Monate nach der Verkündung des Gesetzes in Kraft. Das Inkrafttreten ist daher voraussichtlich im 1. Halbjahr 2024 zu erwarten
Wenn Sie darüber hinaus einen persönlichen Austausch mit mir zum Fall Ihres Vaters wünschen, kontaktieren Sie mich sehr gerne über mein Büro im Auswärtigen Amt unter:
Geplant ist, dass der Kabinettsentwurf dem Parlament noch vor der sitzungsfreien Zeit zugeleitet wird. Die Beratungen im Bundestag finden dann voraussichtlich nach der sitzungsfreien Zeit statt.
Die Anhörung habe insbesondere gezeigt, dass Anlaufstellen und Behandlungswege für Betroffene verbessert werden müssten, oftmals falsche Rehabilitationsmaßnahmen angewandt würden und die Voraussetzungen klinischer Studien verbessert und vereinfacht werden müssten. All diese Punkte seien in dem Antrag der Unionsfraktion nicht ausreichend adressiert.