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Lothar Hay
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Frage von Reinhard P. •

Frage an Lothar Hay von Reinhard P. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Hay,

als Innenminister haben Sie sich für die Aufnahme von Flüchtlingen auf Vorschlag der UNO eingesetzt („Resettlement“). Zur Zeit nimmt Schleswig-Holstein rund 80 irakische Flüchtlinge auf. Sie werden aus Damaskus oder Amman mit den Flugzeug abgeholt und müssen nicht die Gefahr einer langen Flucht auf sich nehmen.

Setzen Sie sich dafür ein, im Jahre 2010 erneut Flüchtlinge aufzunehmen? Können Sie sich vorstellen, der UNO (UNHCR) dabei ein wirkungsvollen Vorschlagsrecht einzuräumen? Wie viele Flüchtlinge sollte Schleswig-Holstein jedes Jahr aufnehmen?

Mit freundlichen Grüßen

Reinhard Pohl

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Pohl,

ich werde mich auch in Zukunft für die Aufnahme irakischer Flüchtlinge einsetzen, die dann auch dauerhaft in Schleswig-Holstein leben können. Die Anzahl der Flüchtlinge, die nach Schleswig-Holstein kommen, richtet sich nach der Anzahl der Menschen, die die Bundesrepublik Deutschland aufnimmt. Mit dem UNHCR sollte vertrauensvoll zusammen gearbeitet werden.

Mit freundlichem Gruß
Lothar Hay