Frage an Krista Sager von stefan b. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrte Frau Sager,
wie stehen Sie zu den deutlich gestiegenen Energiepreisen in Deutschland? Immerhin ist es eine ursprüngliche Forderung der Grünen, den Liter Benzin auf (damals) 5 D Mark anzuheben. Auch die drastische Erhöhung der Ökosteuer hat zu der Verteuerung beigetragen. Eigentlich sollte der derzeitige Benzinpreis Sie doch glücklich stimmen, oder?
Sehr geehrter Herr Bürger,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Die derzeitigen Benzinpreise stimmen uns
natürlich nicht glücklich, denn sie sind ein Problem für unsere
wirtschaftliche Entwicklung. Auslöser für den hohen Benzinpreis sind die
hohen Ölpreise auf dem Weltmarkt und Spekulationen in Zusammenhang mit dem
Hurrican "Katrina". Mit der Ökosteuer kann dies nichts zu tun haben. Die im
Spritpreis enthaltenen Steuern sind seit Jahren unverändert. Den Löwenanteil
hat übrigens die FDP zu verantworten, die in ihren Regierungszeiten 16
Mineralölsteuererhöhungen zugestimmt hat. Der Nutzen der Ökosteuer für die
Senkung der Lohnnebenkosten ist und die Sicherung der Renten ist dagegen
selbst in der CDU unumstritten. 90 Prozent der Ökosteuereinnahmen fließen
direkt in die Rentenkasse. Die restlichen 10 Prozent, die Frau Merkel als
Ökosteuersenkung in Aussicht gestellt hat, gehen gerade in Maßnahmen, die
unsere Abhängigkeit vom Öl verringern, z.B. in ein umfangreiches
Gebäudesanierungsprogramm. Seit zwei Jahren wurde die Ökosteuer nicht erhöht.
Damals kostete der Liter gut 1 € Wenn er heute über 1,35 € beträgt, sind
dafür ausschließlich die Mineralölkonzerne verantwortlich. Eine Erhöhung der
Ökosteuer steht nicht zur Diskussion. Die von Frau Merkel propagierte
Mehrwertsteuererhöhung um zwei Prozent würde den Spritpreis hingegen nochmal
um ca. drei Cent erhöhen.
Selbst wenn der Rohölpreis kurzfristig wieder sinken sollte, ist eines klar:
Die Zeit des billigen Rohöls ist vorbei, da die weltweiten Ölreserven sinken
und der Ölhunger" rapide steigt. Bereits vor einem Jahr haben wir mit
unserer Strategie "Weg vom Öl!" die Energiewende eingeleitet, um durch
Einsparung , Effizienz und Erneuerbare Energien unser unsere Abhängigkeit von
diesem Brennstoff langfristig zu beenden.
Die aktuelle Entwicklung betreffend haben wir ein 10-Punkte-Programm
vorgelegt, um durch Sofortmaßnahmen einen Teil der teuren Erdölimporte
ersetzen zu können.
Ihre Krista Sager
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