Frage an Kornelia Möller von Jeannette T. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Abgeordneter Möller,
der Nachrichten-Sender B-5-aktuell berichtete am Montag, 19. Mai 2008, dass zahlreiche bayerische Bundestagsabgeordnete an den Flughäfen München und Nürnberg kostenlos ihr Auto in den Parkhäusern abstellen. Laut den Recherchen des BR beläuft sich der Gegenwert dieser kostenfreien Parkhausnutzung auf 4900,- Euro.
Laut der Münchner Abendzeitung sind derartige Zuwendungen von Unternehmen die sich in staatlicher Hand befinden - das gilt für den Münchner Airport ebenso wie für den Flughafen Nürnberg - nicht mit den "Verhaltensregeln für Mitglieder des Deutschen Bundestags" vereinbar. (Quelle: http://www.abendzeitung.de/muenchen/28568 - "Freiparken für Politiker am Flughafen" - 19. Mai 2008 )
Immer wieder betonen Bundestagsabgeordnete, dass die steuerfreie Kostenpauschale u. a. notwendig ist, um den Kontakt zu den Wählern und Bürgern im Wahlkreis zu pflegen - so bin ich davon ausgegangen, dass die Parkgebühren an den Flughäfen mit dieser Kostenpauschale verrechnet werden. Falsch gedacht.
Im Flughafenumland wundert man sich immer wieder, warum sich Abgeordnete nicht zum Thema Fluglärm, Kerosinbesteuerung oder Nachtflugregelung äussern - angesichts dieser Freiparkscheine wird diese Sprachlosigkeit verständlich.
- Wie konnte sich eine derartige Praxis bei so vielen Abgeordneten etablieren, ohne dass die Bundestagsverwaltung etwas davon erfahren haben soll?
- Warum gelten auf Landes und Bundesebene unterschiedliche Verhaltensvorschriften?
Auf Ihre Antwort bin ich sehr gespannt und verbleibe bis dahin
mit freundlichen Grüßen
Jeannette Treßelt
PS : Dass die LINKE-Abgeordneten die Diäten-"Anpassung" spenden wollen
verdient höchsten Respekt !!!
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Quelle: Augsbuger Allgemeine - 20. Mai 2008 "Politiker parken kostenlos am Airport"
Sehr geehrte Frau Treßelt,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Ich selbst habe keine solchen kostenlosen Parkplätze in Anspruch genommen und finde es auch nicht richtig, wenn Abgeordnete derartige Vergünstigungen in Anspruch nehmen, die Abgeordnetenprivilegien sollten generell einmal kritisch hinterfragt werden, z.B. die steuerfreie Kostenpauschale. Auch auf längeren Strecken fahre ich aus ökologischen Gründen, wann immer es möglich ist, mit dem Zug - sofern ich nicht aus Zeitgründen das Flugzeug benutzen muss. Nicht nur für die Fahrten von und zu den Flughäfen in München oder Nürnberg benutze ich in der Regel öffentliche Verkehrsmittel - sowohl aus Gründen des Umweltschutzes, als auch wegen des direkten Kontakts zu den Bürgerinnen und Bürgern, der mir sehr wichtig ist.
Mit freundlichen Grüßen
Kornelia Möller
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