Frage an Klaus Koch von Erich T. bezüglich Recht
Sehr geehrter Herr Koch,
Sie sagen
"....dass die FDP Verfechterin der repräsentativen Demokratie ist, die sich seit 60 Jahren nicht .....
sondern auch ..... bewährt hat."
Wollen Sie wirklich der repräsentativen Demomkratie oder doch
der direkten Demomkratie, sprich mehr Bürgerbeteiligung den Vorzug geben?
Sehr geehrter Herr Trippe,
vielen Dank für eine erneute Frage von Ihnen, diesmal zum Thema Demokratie, die ich gerne beantworte.
Für mich bedeuten Bürgerentscheide, also direkte Demokratie, da, wo es zum Beispiel bei Großprojekten Sinn macht und repräsentativen Demokratie keinen Widerspruch.
Für Rheinland-Pfalz sind der angedachte Hochmoselübergang oder die geplante Mittelrheinbrücke in der Nähe der Loreley Großprojekte, die den betroffenen Regionen mit einer an Sicherheit grenzenden Wahrscheinlichkeit infrastrukturelle und wirtschaftliche Vorteile bringen werden. Allerding werden die Projekte auch einen optisch dauerhaften Einschnitt in die Landschaft bei ihrer Realisierung zu Folge haben. Daher sollten die Bürgerinnen und Bürger, die unmittelbar davon betroffen sind, durch stärkere Beteiligung in den Entscheidungsprozess einbezogen werden. Daneben muss dies auch mit einer Straffung des weiteren Verfahrens, insbesondere einer Verkürzung der Umsetzungsfristen einhergehen, um Projekte mit mehrheitlicher Akzeptanz schneller umsetzen zu können.
Allerdings kann das nicht für sämtliche politische Entscheidungen angewendet werden. Dafür haben wir, das Volk, in demokratischer Wahl mit entsprechender Mehrheit die Repräsentanten in die Regierungsverantwortung gewählt, damit diese in unserem Sinne Entscheidungen zum Wohl des Landes und deren Bevölkerung treffen, auch wenn wir persönlich nicht immer mit einzelnen Entscheidungen einverstanden sind.
Mit freundlichen Grüßen
Klaus Koch
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