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Klaus Hagemann
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Frage von Anke W. •

Frage an Klaus Hagemann von Anke W. bezüglich Familie

Sehr geehrter Herr Hagemann,

Sie sind als Wahlkreiskandidat der SPD für meinen Wahlkreis aufgestellt worden.
Ich möchte mich informieren, welcher zukünftige Abgeordnete meine Interessen vertritt und dem ich daher bei der Wahl meine Stimme geben kann. Die Werbeplakate am Straßenrand, die Werbespots im Fernsehen und Radio sind keine Information für mich. Fernsehduelle geben auch nur eine vage Information, was die Parteiführung einer Partei wirklich anstrebt.

Mich interessiert insbesondere Ihre Einstellung zur Radarproblematik als zukünftiger Volksvertreter und
Abgeordneter des neuen Bundestages.

Die derzeitige Bundesregierung hat nur auf Druck der geschädigten Radaropfer, zu denen ich mich auch zähle, reagiert und die Radarkommision ins Leben gerufen. Deren Empfehlungen sollten 1:1 umgesetzt, was aber leider in Wirklichkeit nicht
der Fall ist.

Wie stehen Sie zu der Frage der Entschädigung für Bundeswehrangehörige, die im Dienst am Vaterland, ihre Gesundheit und damit auch die ihrer Nachkommen, aufs Spiel gesetzt haben und mit den Nachwirkungen dieser Gesundheitsgefährdungen,heute noch
kämpfen bzw. schon verstorben sind?

Wie stehen Sie zu der Lösung,eine Stiftung ins Leben zu rufen, mit der den Betroffenen rasch und unbürokratisch geholfen werden kann, ohne diese mit der unsäglichen Prozedur der Bürokratie der betrauten Versorgungsdienstellen zu belasten.

Ich würde mich über eine kurze und eindeutige Antwort sehr freuen. Ihre Antwort oder auch Nichtantwort werde ich im Internet veröffentlichen.

Ich verbleibe mit freundlichen Grüßen

Anke Wunderlich

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Wunderlich,

herzlichen Dank für Ihre Frage: Zu der von Ihnen angesprochenen Problematik gibt es eine Eingabe an den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages, dessen stellvertretender Vorsitzender ich bin. Von Seiten der SPD werden wir uns dabei nachdrücklich dafür aussprechen, im berechtigten Interesse aller möglicherweise Betroffenen, umgehend die Empfehlungen der Radarkommission vollständig und abschließend umzusetzen. Diese aus unabhängigen Experten bestehende Kommission hatte bekanntermaßen in ihrem Bericht vom Juli 2003 technische und medizinische Grundlagen für einen praktikablen Umgang mit den Versorgungsanträgen erarbeitet. Zudem fordern wir vom Bundesverteidigungsministerium, zu prüfen, ob die Gründung einer Stiftung zur Regelung der von der Radarkommission noch nicht erfassten Fälle möglich ist.

Sollten Sie in Ihrem konkreten Fall darüber hinaus weitere Unterstützung bedürfen, würde ich mich über ein persönliches Gespräch mit Ihnen in einer meiner nächsten Bürgersprechstunden freuen.

Mit freundlichem Gruß

Klaus Hagemann MdB