Frage an Kerstin Griese von Andrea K. bezüglich Soziale Sicherung

Liebe Andrea Kornak,

ich kann sehr gut nachvollziehen, dass die Conterganopfer mit vielen zweifelhaften Entscheidungen, die oft mehrere Jahrzehnte zurückliegen, in keiner Weise einverstanden sind. In vielen Gesprächen mit Betroffenen wurde mir sehr plastisch geschildert, welche Einschränkungen des alltäglichen Lebens durch die Conterganschädigung gerade im höheren Alter entstehen. Diese Spätfolgen sind ein wichtiger Grund, dass der Bundestag in dieser Frage entschlossen gehandelt hat – wohl wissend, dass damit Entscheidungen der Vergangenheit nicht rückholbar sind.

Zu den drei Fragen: Ich bin davon überzeugt, dass mit dem jetzt geänderten Contergan-Stiftungsgesetz genau in diesem Sinne gehandelt wurde. In dem beschlossen Gesetz ist eine jährliche Sonderzahlung vorgesehen, die noch in diesem Jahr zum ersten Mal an die Betroffenen fließen soll. Die Höhe der Zahlung orientiert sich am Grad der Behinderung. Damit wollen wir den Contergan-Geschädigten einen größeren finanziellen Spielraum verschaffen, den sie nach ihren eigenen Bedürfnissen nutzen können.

Diese Sonderzahlung wird finanziert durch 50 Millionen Euro, die die Firma Grünenthal beisteuert, und 50 Millionen Euro aus Bundesmitteln in der Conterganstiftung. Die dann insgesamt zur Verfügung stehenden 100 Millionen Euro werden nebst Erträgen im Laufe der nächsten 25 Jahre an alle Leistungsberechtigten ausgezahlt. Auf Wunsch der Betroffenen haben wir dafür gesorgt, dass die Unterstützung künftig dynamisiert und somit automatisch an die Steigerung der gesetzlichen Renten angepasst wird. Damit können wir einen Beitrag dazu leisten, die Lebenssituation der contergangeschädigten Menschen zu verbessern. Sie sind damit keine „Bittsteller“, sondern haben einen klar definierten Anspruch, der sicherstellt, dass sie gegenüber anderen Menschen, die mit einer Behinderung leben müssen, nicht benachteiligt sind.

Mit freundlichen Grüßen

Kerstin Griese