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Frage von Thomas A. •

Frage an Katja Kipping von Thomas A. bezüglich Recht

Warum haben sie an der heutigen Abstimmung nicht teilgenommen und so eine mögliche Verhinderung des Leistungsschutzrechtes verhindert?
Ist Ihnen das Thema nicht wichtig genug?

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Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Arbeit,

Ende letzter Woche musste ich mich leider krankheitsbedingt im Bundestag entschuldigen und konnte aus diesem Grund nicht an der u.g. Abstimmung teilnehmen - wobei anzumerken ist, dass zu einer Verhinderung dieses unsinnigen Vorhabens die Anwesenheit von mindestens 51 weiteren Gegner_innen nötig gewesen wäre.
Meine Fraktion hat sich übrigens geschlossen gegen dieses Leistungsschutzrecht für Presseverlage ausgesprochen - u.a. weil damit unzählige neue Rechtsunsicherheiten produziert werden. Details können Sie auch unter www.linksfraktion.de nachlesen.
Im Vorfeld der Abstimmung hatte meine Fraktion noch offene Fragen zu diesem Thema - z.B. wer nun genau dieses Leistungsschutzrecht beanspruchen kann - an die Bundesregierung gestellt - die Antwort finden Sie zu Ihrer Information im Anhang. Kurz: die Gerichte werden alles entscheiden...

Mit freundlichen Grüßen
Katja Kipping