Sehr geehrte Frau Dröge, wie stehen sie zum Thema "Dienstpflicht"?

Lieber Herr. S.,

vielen Dank für Ihre Frage.

Als Bündnisgrüne Bundestagsfraktion setzen wir uns für die Selbstbestimmung von jungen Menschen ein. Die Freiwilligkeit ist für junge Menschen bei der Entscheidung für einen sozialen, ökologischen, kulturellen, politischen oder internationalen Dienst in der Orientierungsphase nach der Schule ein wichtiger Punkt. Anstatt einen Pflichtdienst einzuführen, welcher derzeit weder staatlicherseits noch trägerseitig umsetzbar wäre, wollen wir die freiwilligen Angebote ausbauen. Alle jungen Menschen, die einen Freiwilligendienst leisten wollen, müssen die Möglichkeit dazu bekommen.

Laut dem dritten Engagementbericht der Bundesregierung engagieren sich bereits gut zwei Drittel aller jungen Menschen für einen gesellschaftlichen Zweck. Junge Menschen müssen nicht für soziale Aufgaben verpflichtet werden. Es ist notwendig, die Struktur der Freiwilligendienste so zu stärken, dass alle jungen Menschen daran teilnehmen können und von dieser Möglichkeit wissen.

Die Ampel hat sich hierfür ambitionierte Reformen vorgenommen, die sich aktuell in der Umsetzung befinden. Im November 2023 hat das Bundeskabinett einen entsprechenden Gesetzentwurf vorgelegt. Konkret soll die Taschengeldgrenze für die Freiwilligen angehoben und das Angebot für unterschiedliche Bedürfnisse erweitert werden – so soll beispielsweise der Freiwilligendienst in Teilzeit ermöglicht werden.

Eine deutliche Mittelerhöhung für die Freiwilligendienste wäre nötig, um all die Vorhaben umzusetzen und allen jungen Menschen die Möglichkeit zu geben, einen Freiwilligendienst zu absolvieren. Denkbar wäre beispielsweise die Öffnung des BAföG und die Fortsetzung des 9€-Tickets für Freiwillige.

Darüber hinaus lenken unserer Ansicht nach aktuelle Debattenbeiträge zur Wehrpflicht im Kern von den brennenden Herausforderungen der Bundeswehr ab. Für eine Wiedereinführung müssten komplett neue Strukturen geschaffen werden. Das würde nicht nur Jahre dauern, sondern auch enorme finanzielle und personelle Ressourcen verschlingen. Vielmehr sollte der Fokus auf der längst überfälligen Modernisierung der Bundeswehr liegen.

Auch angesichts der vergangenen schwierigen Jahre der Pandemie, die viele Entbehrungen gerade für junge Menschen bedeutet hat, ist jetzt nicht der richtige Zeitpunkt, einen neuen Pflichtdienst einzuführen.

Mit freundlichen Grüßen

Team Dröge