Portrait von Karlheinz Nolte
Karlheinz Nolte
SPD
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Karlheinz Nolte zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Mort W. •

Frage an Karlheinz Nolte von Mort W. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Nolte,

am kommenden Sonntag hat Ihre Partei interessierte Bürger zu einer Säuberung des Wuhlheideparks aufgerufen. Als Anwohner, Hundebesitzer und damit täglicher Spaziergänger in der Wuhlheide ist mir die Sauberkeit dieser Naherholuungsstätte sehr bedeutsam, so dass ich diese Aktion durchaus begrüsse.
Zum Leidwesen vieler Anwohner befindet sich im Kernbereich der Wuhlheide ein "alternatives Wohnprojekt Wagendorf Wuhlheide" dessen ehemalige Bewohner nach meiner Kenntnis mittlerweile überwiegend durch aus Polen stammende "Immigranten" verdrängt wurden. Die nun im Wagendorf ansässigen Bewohner zeigen großes Geschick darin die Aufmerksamkeit der Anwohner auf sich zu ziehen, in dem sie stark alkoholisiert und in Hundebegleitung die hiesigen Supermärkte belagern, sich urinierend oder anderweitig erleichternd in die Vorgärten begeben, laut gröhlend oder artikulierend/schreiend durch die hiesigen Straßen ziehen, an der S-Bahn-Station Schöneweide betteln - und letztlich Trinkgelage auf den Wuhlheidewiesen veranstalten und ihren Müll hinterlassen. Der Weg von den Supermärkten zum Wagendorf ist von den Alkoholflaschen gesäumt, die keinen Pfand erbringen und auch Scherben, Kronkorken und andere Überreste der täglichen "Nahrung" finden sich sehr gehäuft. Für Familien mit kleinen Kindern sind diese Anlieger wahre Schreckgestalten.
I
Herr Nolte, als Kandidat für das Berliner Abgeordnetenhaus bitte ich Sie um Beantwortung der folgenden Fragen:

- wie stehen Sie zu einer verstärkten behördlichen Einfußnahme auf das Projekt "Wagendorf Wuhlheide"?
- halten Sie es für opportun die Ordnungsbehörden der Stadt aufgrund der desaströsen Zustände einzuschalten, insbes. auch Gesundheitsamt und Ausländeramt?
- wie stehen Sie zu einer Ausweisung der Wuhlheide als Freilaufzone für Hunde, da solche Auslaufgebiete ansonsten nur im Westteil der Stadt existieren?

Vielen Dank vorab

Mort

Portrait von Karlheinz Nolte
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Wermeister,

der von Ihnen angesprochene Sachverhalt liegt, ebenso wie bei den Fragen von Herrn W. vom 17.08.2011 und Herrn P. vom 01.09.2011, in der Zuständigkeit des Bezirksamtes Treptow-Köpenick. Deshalb bitte ich Sie für meine Stellungnahme um etwas Geduld.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Karlheinz Nolte

Portrait von Karlheinz Nolte
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Wermeister,

als Nachtrag zu meiner Antwort vom 07.09.2011 teile ich Ihnen nach Rücksprache mit der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Treptow-Köpenick folgendes mit:

In den vergangenen fünf Jahren gab es keine Beschwerden bezüglich des „alternativen Wohnprojekts Wagendorf Wuhlheide“, so dass diese Thematik in der zurückliegenden Wahlperiode auch nicht Gegenstand in der BVV war. Ich habe der SPD-Fraktion in der BVV Ihr Schreiben zur Kenntnis gegeben, mit dem Ziel, vom Bezirksamt Treptow-Köpenick eine Stellungnahme zu den von Ihnen geschilderten Vorgängen im Zusammenhang mit dem Wagendorf Wuhlheide einzuholen. In den von Ihnen geschilderten Fällen scheint mir der Einsatz der Mitarbeiter des Ordnungsamtes geboten zu sein.

Das Bezirksamt Treptow-Köpenick prüft zur Zeit mehr als 20 Standorte auf ihre Tauglichkeit als Hundeauslaufgebiet im Bezirk. Ziel ist es, jeweils ein Auslaufgebiet in Treptow und in Köpenick zu schaffen.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Karlheinz Nolte