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Frage von L. O. •

Frage an Karin Maag von L. O. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Frau Maag,
Im Plenarprotokoll 17/136 sind folgende Aussagen von Ihnen zu lesen:

1."Der Konsum illegaler Drogen ist weder eine Alltagserscheinung, noch wird er es jemals sein."

-Wie belegen Sie diese pauschale Aussage wissenschaftlich?

2. "Der Vorschlag zur Legalisierung des Besitzes von Cannabis und zur Legalisierung des Anbaus, insbesondere für Dritte, ist keine progressive Drogenpolitik, sondern führt zu gesetzlich zugelassenen Drogendealern."
-Diesen Zustand und die damit verbundenen Vorbeuge- und Kontrollmechanismen haben wir bei Alkohol bereits erreicht, inklusive staatlicher Besteuerung und den gesetzlich zugelassenen Drogendealern. Warum ist Vergleichbares für Cannabis nicht wünschenswert/progressiv?
Bitte begründen Sie wissenschaftlich fundiert und vergessen hierbei nicht die jahrhunderte alte Cannabiskultur in Mitteleuropa.

3. "Eine sinnvolle Suchtpolitik stellt den Menschen in den Mittelpunkt".
-Wie lässt sich das mit der aktuellen Situation vereinbaren, in der vor Allem auf das Instrument Strafverfolgung gesetzt wird, welche dem Menschen ja auch immensen Schaden zufügt?

4."zumal eine stetige Steigerung des THC-Gehalts bei Cannabisprodukten zu beobachten ist"
-Welche wissenschaftliche Studie belegt dies?
(Das niederl. Trimbus-Institut hat einen gleichbleibenden THC-Gehalt von 15% festgestellt)

5."Wir werden kein „Modellprojekt“ unterstützen, das die Grenzen zur Illegalität weit überschreitet"
-Darf man das als generelle Blockade gegen die Erhebung wissenschaftlicher Daten zum Zwecke der Politikgestaltung werten, auch in Anbetracht der Tatsache, dass die von Ihnen angeführte Single-Convention keinen wissenschaftlichen Hintergrund hat und in jedem Fall nach gut 50 Jahren veraltet sein dürfte?

Anschließend möchte ich SIe bitten, zu erklären, warum Jugendschutz durch Illegalität, also in einen unkontrollierten Markt, besser funktionieren soll als in einem kontorllierten Markt.
Ich hoffe, Sie werden meine Fragen qualifiziert beantworten.

L. O.

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