Sehr geehrte Frau,Klöckner,Frage:Was bedeuten eigendlich die Regeln für Mieterschutz von ,12.5.2023,heizverfahren ,eigendlich genau?(Bundesrat)
Ich bitte sie höflich mir diese Frage ,ausführlich zu beantworten,(Regeln für Mieterschutzbund,heizverfahren).Es gibt hauptsächlich in Ostdeutschland ,viele Mieter/innen ,mit einem geringfühgigen Einkommen,z.b.geringverdiener,Studenten,Familien mit Kindern,Rentner/innen,die die hohen Kosten von heizverfahren nicht ,bewältigen können .Und somit geraten sie in die Mietschuldenfalle/Obdachlosigkeit ,U.s.w.Frage:Ist das ,das grosse Ziel von der Herr habeck ,grünen Regierung?Zum weiteren werden für viele Bürger/innen mit oder ohne Kinder ,durch die bewusst herbei geführten,Erneubare Energien,Grundnahrungsmittel unbezahlbar ,wie mieten,Strom,Gas,sonnen und Windenergie.Es handelt sich nach meiner Meinung um eine kräftige gewinnabschopfung der Konzerne und lässt weiter viele Bürger/innen u.kinder weiter verarmen.kinder/Altersarmut.Was wollen sie da gegen tun,um das zu verhindern?
Sehr geehrter Herr N.!
Sie stellen die Fragen und den Wunsch nach detaillierter Beantwortung einer Oppositionspolitikerin - die sich gegen den Gesetzentwurf von Bundesminister Habeck ausgesprochen hat. Nach heftiger Kritik von uns als Opposition wird das Gesetz von der Ampelregierung überarbeitet. Wie genau, das müssten Sie bitte die Regierungsparteien fragen.
Aber ich darf Sie schon einmal auf folgende Aktion aufmerksam machen:
https://www.cdu.de/artikel/wir-geben-den-menschen-eine-stimme
Herzliche Grüße,
Julia Klöckner
Weitere Fragen an Julia Klöckner
Aus diesen Gründen hat sich die CDU Deutschlands in ihrem Grundsatzprogramm für ein verpflichtendes Gesellschaftsjahr ausgesprochen.
Derzeit ist der Gesetzgebungsprozess zur Abschaffung der Zeitumstellung auf europäischer Ebene blockiert, da im Europäischen Rat keine Einigung zwischen den Mitgliedsstaaten erzielt werden konnte. Dies ist bedauerlich, da eine gemeinsame Regelung für den gesamten Binnenmarkt unerlässlich ist, um negative Auswirkungen auf Handel und Verkehr zu vermeiden.
Welcher Kandidat oder welche Kandidatin für die nächste Amtszeit zur Verfügung steht, ist derzeit nicht absehbar. Es bleibt abzuwarten, ob sich eine Frau unter den Kandidatinnen und Kandidaten durchsetzen kann.
Viele Menschen in der Grundsicherung wollen arbeiten, das System verlassen. Ich habe in meinem Statement keine konkrete Zahl an Fällen genannt, bei denen angenommen werden kann, dass diese nicht arbeiten wollen. Klar ist auch: Arbeit muss sich mehr lohnen als Bürgergeldbezug.