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Johannes Pflug
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Frage von Helga M. •

Frage an Johannes Pflug von Helga M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Pflug,

die jüngsten Ereignisse in China /Tibet, die leider auch verzerrt in unseren Medien dargestellt wurden , werden auch von Ihnen kritisiert. China ist inzwischen für unser Land ein wichtiger Handelspartner geworden. Sie möchten, so habe ich heute gelesen, China mit einem Lieferstop ärgern. Aus der Geschichte wissen wir. daß der Hochmut unseres Landes schon zu zwei Weltkriegen geführt hat. Meine Sorgen ist, daß unsere Politiker sich wieder trauen, über andere Kontinente zu entscheiden. Wie kommt das? Was für ein Demokratieverständnis steckt hinter dieser (in meinem Verständnis) Respektlosigkeit? Deutschland hatte in den letzten Jahren international einen guten Ruf. Können Sie sich vorstellen, daß wir diesen mit der Beteiligung am Afghanistan -Krieg und anderen Auslandseinsätzen nun unwiderbringlich verlieren?

Freundliche Grüße aus Thüringen von Helga Müller

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Müller,

leider komme ich erst jetzt dazu Ihnen zu antworten und danke Ihnen für diese Anregung. Ich gebe Ihnen Recht, dass im Zeitraum vor den Olympischen Spielen in China die Berichterstattung seitens der Medien sehr kritisch und teilweise verzerrend war.

Auch meine Aussagen wurden verfälscht in der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ dargestellt. So habe ich nie gesagt, dass ich mich für einen Wirtschaftsboykott gegenüber China einsetzen würde.

Doch die chinesische Tibetpolitik ist meinem Erachten nach ein Fall mit dem sich die internationale Völkergemeinschaft näher auseinandersetzen muss und sich auch nicht scheuen darf Kritik zu äußern.

China ist zwar für Deutschland ein wichtiges Im- und Exportland, doch sollten wir uns nicht nur von wirtschaftlichen Interessen leiten lassen, sondern genau abwägen und einen Mittelweg finden zwischen werteorientiertem Handeln einerseits und interesseorientiertem Handeln andererseits.

Deutschland hat eine internationale Verantwortung derer wir uns nicht entziehen können und wollen. Wir sind Mitglied in zahlreichen internationalen Organisationen wie beispielsweise der NATO und versuchen Krisenprävention in der Welt zu betreiben und Kriege zu beenden oder zu verhindern.

Auslandseinsätze sind daher unerlässlich und um auf Ihre Frage bezüglich der deutschen Beteiligung in Afghanistan einzugehen bleibt mir zu sagen, dass wir die Menschen in Afghanistan beim Staatsaufbau unterstützen müssen. Die Taliban und al-Qaida terrorisieren beispielsweise noch immer das Land und machen der Bevölkerung das Leben schwer.

Deutschland als verantwortungsvoller Staat darf, soweit es uns möglich ist, solche Dinge nicht unberücksichtigt lassen.

Vor unserem Engagement waren in Afghanistan menschenverachtende Zustände, die sich mittlerweile anfangen zu verbessern.

In den nächsten 15 Monaten muss aber eine klare und eindeutige Analyse der Bundesregierung betrieben werden, aus der deutlich zu entnehmen ist, welche Ergebnisse bisher in Afghanistan erzielt wurden.

Nähere Informationen zur Arbeit der Task-Force Afghanistan, in der ich selbst Mitglied bin, können Sie auf meiner Homepage http://www.johannes-pflug.de/ erfahren.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Johannes Pflug