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Johannes Becher
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Frage von Dieter K. •

Warum hat Bayern keine Antidiskriminierungsstelle und ist nicht Teil der der Koalition gegen Diskriminierung des Bundes?

Sehr geehrter Herr Becher,
ich konnte keine Antidiskriminierungsstelle für Bayern finden und habe auch gesehen, dass Bayern nicht Teil der Koalition gegen Diskriminierung (https://www.antidiskriminierungsstelle.de/DE/was-wir-machen/projekte/koalition-gegen-diskriminierung/Absichtserklaerungen.html) ist. Bevor ich jetzt die Freien Wähler oder CSU Abgeordneten aus meinem Wahlkreis befrage, Frage ich lieber erstmal bei Ihnen nach ob sie das wissen, da ich davon ausgehe, dass sie mir eine bessere/ehrlichere Antwort geben können.

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr K.,

vielen Dank für Ihre Nachfrage! Es scheint leider so, als sähen die Regierungsfraktionen CSU und Freie Wähler keine Notwendigkeit für eine solche Antidiskriminierungsstelle. Aus ihrer Sicht sind die vorhandenen Instrumentarien ausreichend. Das wurde zumindest in der Debatte zu unserem Grünen Gesetzentwurf für ein Antidiskriminierungsgesetz als Grund für die Ablehnung desselben angeführt. 

Hier der Link zum Plenarprotokoll, ab Seite 47 bzw. Nummer 15699 bzgl Zweiter Lesung zum Gesetzentwurf Bayerisches Antidiskriminierungsgesetz: https://www.bayern.landtag.de/www/ElanTextAblage_WP18/Protokolle/18%20Wahlperiode%20Kopie/18%20WP%20Plenum%20Kopie/114%20PL%20110522%20ges%20endg%20Kopie.pdf

Als Grüne Fraktion setzen wir uns für eine zentrale Antidiskriminierungsstelle für ganz Bayern ein, an die sich Betroffene wenden können. Zudem haben wir einen Landesaktionsplan gegen Rassismus, Antisemitismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit eingebracht. Details zu unseren Vorschlägen, um Diskriminierung in Bayern aktiv zu bekämpfen, können Sie hier nachlesen: https://www.gruene-fraktion-bayern.de/themen/integration-und-migration/2022/ein-sicherheitsnetz-fuer-alle-menschen-in-bayern/

 

Wir bleiben in jedem Fall dran.

 

Viele Grüße,

Johannes Becher

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