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Jörg van Essen
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Frage von Lutz M. •

Frage an Jörg van Essen von Lutz M. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr van Essen,

ich möchte wissen, wie ich als 19 jähriger Geselle und Neuwähler meine bescheidenen Wünsche einem Abgeordneten zukommen lassen kann, damit dieser bitte keinen Alleingang gegen die Mehrheit seiner Mitglieder im Wahlbezirk geht und beispielsweise aktuell, dem EU Vertrag zustimmt. Muss da nicht in der Zeitung eine Befragung gemacht werden? Der Listenplatz ist doch kein Freibrief?

Wie werden Sie im übrigen abstimmen?

Sehr freundlich, Lutz Meinighof

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Meinighof!

Vielen Dank für Ihre E-Mail. Ihre Botschaft hat mich erreicht. Sie können mir Anregungen - wie Sie sehen - gerne via Abgeordnetenwatch zukommen lassen. Sie können sich künftig aber auch direkt via E-Mail an mich wenden (E-Mail: joerg.essen@bundestag.de).

Zur Frage einer Volksabstimmung habe ich mich schon in früheren Antworten in diesem Forum geäußert. Bitte haben Sie Verständnis dafür, wenn ich an dieser Stelle auf diese verweise. Gleichzeitig - das möchte ich an dieser Stelle nicht verhehlen - verfolge ich Meinungsumfragen auch zum EU-Beitritt, wie sie zum Beispiel in Tageszeitungen veröffentlicht werden, sehr genau.

In der Sache selbst wird meine Fraktion die Ratifizierung des Vertrags mittragen. Unsere - trotz grundsätzlicher Zustimmung vorhandenen - Kritikpunkte am Vertrag werden wir in einem Entschließungsantrag zum Ausdruck bringen. Ich darf Sie an dieser Stelle auf unsere Webseite www.fdp-fraktion.de verweisen. Dort werden Sie in Kürze die Einzelheiten abrufen können.

Gleichzeitig nehme ich Ihre Kritik ernst. In der Tat ist ein Listenplatz "kein Freibrief" wie Sie schreiben. Mir ist daher Feedback aus dem Wahlkreis immer wichtig. Ich sage an dieser Stelle daher aber auch, dass ich zum Thema Europa auch sehr viel positives Feedback aus Hamm und Umgebung erhalte. Das verwundert nicht: Nordrhein-Westfalen profitiert außerordentlich von der Europäischen Union. Ich habe in diesem Forum auch schon ausgeführt, dass ich glaube, dass der EU-Vertrag viele positive Neuerungen bringt. Die Demokratie wird gestärkt. Von einer Entmündigung der Bürger kann keine Rede sein. Im Gegenteil: Der Bürger ist der Gewinner dieser Reform. Europa wird rechtsstaatlicher gestaltet.

Gerade als junger 19-jähriger Geselle appelliere ich an Sie, die Chancen Europas zu sehen: Der europäische Wirtschaftsraum bietet auch für Sie persönlich Perspektiven, die für Ihre Eltern und Großeltern noch fern der Realität lagen.

Ich danke Ihnen nochmals für die Hinweise und rege an, dass Sie die Debatte zur Ratifizierung des Vertrages am Donnerstag, 24.04.2008, um 09.00 Uhr, live im TV miterleben oder die Nachrichten darüber verfolgen (weitere Informationen finden Sie unter ( www.bundestag.de ). Sie werden sehen, dass sich die Abgeordneten des Deutschen Bundestages auch mit der Kritik an dem Vertragswerk befassen werden.

Mit freundlichen Grüßen

Jörg van Essen, MdB