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Frage von Martin S. •

Frage an Jörg Hellmuth von Martin S. bezüglich Bildung und Erziehung

1. Was ist aus Ihrer Sicht die Ursache des demografischen Wandels in Sachsen-Anhalt und wie sollte man damit politisch umgehen (bitte eine kurze Antwort)?
2. Wie kann aus Ihrer Sicht die Bundespolitik zur Stärkung des ländlichen Raumes in Sachsen-Anhalt beitragen?
3. Wie wird sich der ländliche Raum entwickeln, wenn so viele Grundschulen geschlossen werden, wie dies die CDU/SPD-Landesregierung in Sachsen-Anhalt vorhat?
4. Kann bzw. soll aus Ihrer Sicht die SchulentwicklungsVO des Landes vom 30.5.2013 aufgehoben werden? Bitte begründen Sie Ihre Auffassung.
5. Welche Chancen sehen Sie, die Schließung vieler Grundschulen in Sachsen-Anhalt zu verhindern?

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Stiebler,
hiermit möchte ich Ihnen auf Ihre Fragen antworten.

1. Was ist aus ihrer Sicht die Ursache des demographischen Wandels und wie sollte man damit politisch umgehen?

In Deutschland werden zu wenige Kinder geboren. Die Gesellschaft muss gemeinsam nach Lösungen suchen, um diesen Prozess aufzuhalten, ihn zu stoppen und langsam gegen zu steuern. Das Wichtigste ist meines Erachtens die Sicherung und die Schaffung von Arbeitsplätzen.

2. Wie kann aus ihrer Sicht die Bundespolitik zur Stärkung des ländlichen Raumes in Sachsen-Anhalt beitragen?

Die Bundespolitik muss Maßnahmen unterstützen, um Nachteile in der Infrastruktur des ländlichen Raumes auszugleichen. So benötigt die Altmark dringend die Fertigstellung des Lückenschlusses der Autobahn A14, den Weiterbau der A39 und die Verbindung beider Autobahnen durch die B190n, sowie die Versorgung mit schnellem Internet per Glasfaserkabel für jedes Dorf und jedes Haus.

3. Wie wird sich der Ländliche Raum entwickeln, wenn so viele Grundschulen geschlossen werden. Wie dies die CDU/SPD Landesregierung in Sachen-Anhalt vorhat?

Die Schülerzahlen sind in den letzten Jahren leider gesunken. Für den dünnbesiedelten Raum sind die Schülerzahlen um den Betrieb einer Grundschule zu ermöglichen deutlich niedriger, als in den Städten. Das gibt den Gemeineden mehr Spielräume bei der Schulentwicklungsplanung. Die Schulen, die bleiben, müssen moderne Standards erhalten und dauerhaften Bestand haben.

4. Kann bzw. soll aus ihrer Sicht die Schulentwicklungsverordnung des Landes vom 30.05.2013 aufgehoben werden? Bitte begründen Sie ihre Auffassung?

Für die Bildung und damit für die Schulgesetzgebung ist das Land verantwortlich. Der Landtag hat die Grundlagen für Schulentwicklungsplanung beschlossen. Sie müssen sich daher an die Mitglieder des Landtages in dieser Frage wenden.

5. Welche Chancen sehen Sie, die Schließung vieler Grundschulen zu verhindern?

Die Schulentwicklungsplanung wird in den Stadt-und Gemeinderäten beraten. Hier werden nach den Vorgaben der Schulentwicklungsverordnung Beschlüsse gefasst, welche Schulen Bestand haben sollen.

Mit freundlichen Grüßen

Jörg Hellmuth